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Sehr geehrte Frau von der Leyen,


ich werde jetzt mal so tun, als hätten Sie am Freitag bei Ihrer Laudatio zur Verleihung des Sozialpreises des Deutschen StudentenwerksStudentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover direkt mich angesprochen, obwohl ich weiss, dass Sie nicht mich persönlich angesehen haben sondern in die Richtung der Gruppe von Demonstrantinnen und Demonstranten sprachen.

Ich möchte mir über dies nicht anmaßen, für alle Anwesenden zu sprechen.


Falls Sie sich nicht erinnern sollten, was sie gesagt haben, ich habe nach bestem Wissen und Gewissen versucht, ihre Rede zu transkribieren. Leider war die Aufnahme am Anfang nicht ganz vollständig.

Das Bild, das Sie gleich zu Anfang benutzen, hat einen gewaltigen Fehler, den ich Ihnen mit meinem Zuruf versuchte, zu verdeutlichen. In der Argumentation, die ich in den vergangenen Wochen benutzt habe, funktioniert das Bild wie folgt:

Wenn in einer Videothek illegale Videos gehandelt werden, gehe ich nicht hin, hänge die Fenster zu und sperre den Stadtteil ab. Ich gehe rein, beschlagnahme die Materialien und gehe gegen Urheber, Besitzer und Verbreiter vor.

Daraus, dass Sie und Ihr Kollege Herr Schäuble (wie auf dem Kirchentag geschehen) bei jeder Gelegenheit, bei der Sie mit einer ablehnenden Haltung zu den von Ihnen geplanten Sperren konfrontiert werden, wieder die selben ekelhaften Bilder heranziehen, schließe ich, schloss Ihr Nachredner und schlossen - so hoffe ich - auch zumindest ein Teil der Anwesenden, dass Sie sich der Kritik nicht stellen wollen.

Der Versuch, uns ein ums andere Mal in die Ecke von Vergewaltigern und Kinderquälern zu stellen, funktioniert aber garantiert am Stammtisch.

Dort funktioniert vermutlich das Kurzzeitgedächtnis nicht gut genug, um zwischen

Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern [(weiter im Internet zugänglich bleiben?)]

und dem kurze Zeit vorher geäußerten, Appell

wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern, dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle

die Diskrepanz zu erkennen und Ihre zur Schau gestellte Versönlichkeit als bloße rhetorische Spielerei zu entlarven.

Ich kann es nicht hinnehmen, dass Sie als Bundesministerin große Teile der Bevölkerung mit falschen Behauptungen füttern und öffentlich ein ums andere Mal auf übelste Art und Weise Ihre Gegner diskreditieren. Das sollten Sie vor dem Hintergrund der Medienpräsenz, die Ihnen zuteil wird, nicht nötig haben.

Ihr Verhalten ist würdelos und bei Weitem dem Amt einer Bundesministerin nicht würdig. Daher fordere ich Sie hiermit auf, von diesem Amt zurückzutreten.


Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Raible