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Vor einer Woche war ich bei der Besucherfahrt (#nerdbus) ins Europäische Parlament nach Brüssel mit dabei, zu der Jan Philipp Albrecht bzw. Ralf eingeladen hatten. Insgesamt waren glaube ich etwa fünfzehn andere TeilnehmerInnen dabei, darunter AK Zensur-, AK Vorrat-, Piraten- und Grünen-Mitglieder.^{. o O ( wobei ich jetzt nicht versuche, andere Parteien zu unterschlagen, es hat sich nur niemand sonst geoutet… )}

Solche Besucherfahrten nach Brüssel (oder Strasbourg etc.) sind einerseits Werbeveranstaltungen für MEPs, also Abgeordnete laden ihre Fans ein, andererseits aber Bildungsveranstaltungen, bei denen man Europa kennenlernen soll.

Deswegen fängt der offizielle Besuch im EP dann mit einer PowerPoint-Präsentation einer Leiterin an, die die Grundlagen aufarbeitet: Was sind die Organe der Europäischen Union (Mordor, Isengard und Gondor) und wie funktioniert das Erlassen von Richtlinien (das ist alles ganz einfach, vlg. Diagramm links)… Das mag dröge klingen, ist aber notwendig, weil ja immer wieder festgestellt wird, dass die Europäer das System Europäische Union nicht kennen. Mangels ausreichender schulischer Vorbildung (ich glaube meine Lehrerin sagte damals, sie verstehe das auch nicht so richtig) bekommt man dann also die Grundlagen vermittelt. Zu meinem großen Erstaunen war die Leiterin, die vortrug, allerdings nicht nur "im Service", wie ich ihr insgeheim vorschnell unterstellte sondern ausgezeichnet vorbereitet (neue Unterstellung: Politikwissenschaftlerin), um unsere Fragen^{. o O ( die der anderen )} zur European Digital Agenda, der Netzsperren-Initiative von Cecilia Malmström ("Censilia") usw. zu beantworten.

Dann weiter mit dem Teil, der sonst vermutlich eher oben bereits inkriminiertem Huldigen des Abgeordneten gleicht, JPA betrat das Podium und setzte sich etwas einsam und leicht irritiert hinter das mittlere der drei Mikrofone und beantwortete noch weiter gehende Fragen zu unseren Themen.

Damit war der Touri-Teil im EP aber mehr oder weniger vorbei, den ganzen Nachmittag über saßen wir dann in einem Besprechungsraum am Ende eines Flurs von (anscheinend konservativen) Abgeordnetenbüros. Joe McNamee von EDRi, der quirlige Jérémie Zimmermann (t), Erik Josefsson (Greens/EFA MEP, ehem. FFII) und Martin Köhler und Achim Klabunde (Europäische Kommission, Information Society and Media) berichteten ausführlich von unterschiedlichen Aspekten des Engagements in Europa.

Ich muss frei heraus sagen: An den Vorträgen und Erlebnissen am Dienstag arbeite ich heute noch. Ich war streckenweise kaum noch aufnahmefähig und habe nur Bahnhof verstanden. Toll. Die Informationen waren so dicht und so kontextlastig, dass es für mich auch an Wunder grenzte, dass einzelne intelligente Nachfragen aus unseren Reihen kamen.^{. o O ( Ich schließe: Den meisten anderen ging es nicht viel anders als mir. Oder ist das jetzt zu viel Eigenlob? )}

Die Kommission beschließt jedenfalls morgen (18. Mai 2010) die "European Digital Agenda" (oder "Digital Agenda 2015.eu"), die gerüchteweise auch wieder Netz-Sperren, Alterseinstufungen für Webseiten ("Kindernet") und was zu Cybercrime beinhalten wird. Kommissions-Entwürfe sind für gewöhnlich geheim bis zu ihrem Beschluss, deswegen gibt es bisher keine Details.

Ich werde jetzt versuchen, meine Gedanken und Erinnerungen zu sammeln, vielleicht springt ja noch ein Artikel dabei raus. Mehr Details aus dem Besuch in Brüssel gibt's im Eintrag Lobbying the EU Parliament.

PS: Den Besuch im EP kann ich nur empfehlen. Petit Café für 0,70€!