falsepositive

Ich breche jetzt – in rund 200 Worten – eine Lanze für die kleine Koalition:


Konzeptionell ist eine große Koalition einfach schon mal eine schlechte Sache. Da sind zwei riesige Parteien, die beide in sich schon zu großen Kompromissen finden müssen, um die vielen Mitglieder unter einen Hut zu kriegen. Und dann können die sich ja auch eigentlich nicht ausstehen. Sie konkurrieren um die „Mitte“ (die ich übrigens nicht für eine deutsche Erfindung halte, wie ich neulich las – siehe das Mouvement Démocrate in Frankreich), also mehr oder weniger um die selben Wähler. Folglich kann großkoalitionäre Politik nicht anders, als kompromisszerfressen zu sein.

Die kleine Koalition ist also genau das, was jetzt passieren musste. Sie kann polarisieren und klar auf Kante agieren. Sie kann unliebsame Maßnahmen durchregieren und dafür sorgen, dass sich linke und linksliberale Kräfte sammeln und organisieren können.

Die geliebte Bienemajakoala (mit Herzchen und Schleifchen) legt auch gleich gut los: Die Sozialverbände steigen endlich beim Zivildienst aus, das wird mit ein bisschen Glück endlich die Schwachstellen im System aufdecken. Die menschenfeindliche Politik von Abschiebung, Ausgrenzung und Verarmung durch die Abdrängung in Niedriglohnbereiche kann nicht durch eine vorgeblich Bürgerrechtsfreundliche^{Bürgerrechte gelten nämlich nur für solche. Und nicht für alle Menschen, die in diesem Land leben.} Politik aufgewogen werden; der sachte Ausstieg aus dem Atomausstieg nur zur Mobilisierung von Protesten führen. Wenn wir jetzt anpacken und die Polarisierung nutzen.