falsepositive

Ich habe die Langsamkeit entdeckt. Jedenfalls, wenn es mal wieder einen #Piraten-Hype gibt.

Der Hype gestern:

Die Piratenpartei droht der Dschungelwelt mit rechtlichen Schritten.

Sofort gab's Aufschreie auf Twitter und in Blogs. Beispielsweise bei Herrn huettn beim Evil Daystar (Piraten und Pressefreiheit) und dann wurde auf den @rastadler geschimpft weil der geschimpft hat dass die Piraten nix von Meinungsfreiheit verstünden, woraufhin der sich dann rechtfertigte (Ich habe keine Ahnung von Grundrechten).

Und dann hat sich die Elke aufgeregt weil sie die Mail ja schließlich doch gekriegt hat (Jetzt wirds albern).

Und in den Kommentaren hat sie sich dann über mich aufgeregt weil ich mir dachte, dass sich viele Piraten im Moment so zu inszenieren verstehen, als hätten sie die Wahrheit erfunden (ist ja auch modern).

Jedenfalls dachte ich mir, dass das bestimmt wieder so gelaufen ist wie bei Dieter Nuhr. Der hat was nicht so positives (und nicht 100% kluges) gesagt, es gab nen Aufschrei von persönlich betroffenen kleinen Piraten, die sogleich "zurückgebasht" haben und "Hetze" ge(t)wittert haben. Und das hat jetzt zur Folge, dass der Nuhr den Chaotenhaufen nicht mehr mag. Auch die nicht, die ihn nicht total blöd anmachen sondern ihn nett bitten, doch nicht die ganze Partei über einen Kamm zu scheren.

Das hat die Elke noch mehr aufgeregt, jetzt denkt sie nämlich ich wollte sagen sie lüge:

Wenn […] der Vorwurf, die Jungle World habe sich diese Klagedrohung nur ausgedacht, weiter herumgeistert […]

aus einem eigenen Kommentar zu ihrem Blogeintrag

Wollte ich aber gar nicht sagen. Ich wollte nur sagen es besteht die Möglichkeit, dass das gar nicht von einem gewichtigen Piraten kam sondern vielleicht kam's nur von einem lauten.

Und jetzt schreibt ein identi.ca-Account namens @seipenbusch:

@Jungle_World Die #Piratenpartei plant keine rechtlichen Schritte gegen Eure Geschmacklosigkeit #hype-

Dent von @seipenbusch

Ich hab' dem Jens Seipenbusch auch eine Email geschrieben und ihn gebeten, doch zu dem Vorwurf mal Stellung zu nehmen. Bisher kam noch nix, ist aber auch nicht schlimm, weil die Welt geht ja nicht unter, es geht nur darum, ein mögliches Missverständnis aufzuklären.

Also warte ich mal ab. Bevor ich Skandal! schreie.

PS: Es ging um den aktuellen Jungle World-Leitartikel und darin ging's um die 18 Gründe. Außerdem gabs noch den intelligenten Kommentar von Elke, den ich sehrteilweise mochte: Rechts über Bord

Update (22:22h): Es gibt dazu heute einen Thread auf der Piraten-ML aktive@, in dem man sich sehr bemüht, cool zu bleiben (Gäähn, eine belanglose Bloggerin kackt irgentwelchen geistigen Dünnpfiff ins Netz […] Solange nicht irgentwelche _Beweise_ auf dem Tisch liegen […] sehe ich keinen Grund, sich damit weiter zu beschäftigen.) und wo dann zu guter Letzt auch Jens Seipenbusch antwortet:

Diese Mail ist nicht _vom Bundesvorstand_ aber möglicherweise von einem
Vorstandsmitglied unabgesprochen im Alleingang versendet worden.
Da sich dieses Vorstandsmitglied aber im Ausland aufhält, können wir das
erst in den nächsten Tagen klären. […]

Herr bleed (Sascha Kösch) schreibt in der De:Bug (die ich schätze wenngleich viel zu selten konsumiere) unter dem Titel Wahlspot Dilemma, dass er die Piratenpartei nicht wählen könne, selbst wenn er wollte.

Er begründet die Entscheidung mit der Wahl der Hintergrundmusik für den freien Piratenspot freie Lizenzen und Überwachung:

^{.oO(mein erstes Video in nem Blogeintrag)}

Die besteht nämlich ^{- das wusste ich gar nicht, als ich den Spot vor einigen Wochen das erste Mal sah -} aus Samples aus Disney's Mary Poppins. Zusammengefrickelt (upgemasht) hat das POGO, der anscheinend aus Australien kommt.

Fragt meinen last.fm-Account und ihr wisst, dass ich finde, dass Mash Ups zu den größten künstlerischen Leistungen der Internetpopkultur gehören.

Herr bleed hat natürlich Recht. Mit dem Urheberrecht und dem Copyright gehen nämlich Mash Ups praktisch überhaupt nicht. Esseidenn man hat das Glück, schon bekannt genug zu sein, um das Geld zu haben, die Lizenzen für die Samples einzukaufen.

Mash Ups verlinken geht also gar nicht, weil verlinken weiterverbreiten ist und das auch noch kommerziell im Rahmen dieser Internetpräsenz. ^{Nur gut, dass ich nur zitiere und mich kritisch damit auseinandersetze. Vonwegen rechtsfrei - argh.}

Aber Herr bleed hat Unrecht damit, dass er deswegen nicht Piraten wählen sollte. Und er liefert die Begründung gleich mit: Fair Use gibt es im deutschen Urheberrecht praktisch nicht. Das heisst aber nicht, dass es sie nicht geben sollte.

Das dreiste bis unverfrorene Samplen von beliebigen Materialien ist doch eine der coolsten Errungenschaften, die das Web zu bieten hat. JedeR kann mitmachen. Alle können zugucken und mitnicken. Was machen, worauf die Konzerne nicht kommen. Das ist doch alles nichts neues mehr. Deswegen kann man doch nicht Piraten nicht wählen.

Natürlich müssen die Piraten sich an Gesetze halten und können den Spot nicht ohne die entsprechenden Lizenzen an verwendeten Samples verbreiten. Und sicher gibt es einige PiratInnen, die das nicht blicken. Aber da blicken es überhaupt welche.

Wie eben schon angekündigt, wollte ich meine Gedanken zum immer gebräuchlicher werdenden Überbegriff "Netzthemen" aufschreiben.

Gerade habe ich dann gesehen, dass die TAZ heute meinen Austritt zitiert:

Auch an der Bremer Parteibasis brodelt es: Ein Mitglied kündigte in einem Offenen Brief seinen Parteiaustritt an: „Ich kann nicht Mitglied in einem Landesverband sein, für den du sprichst“. Er habe bereits bei der Europawahl die Piratenpartei gewählt, schrieb er weiter.

Besonders Sätze wie dieser letzte dürften die Grünen-Strategen Wochen vor der Bundestagswahl im Mark treffen. Die schnellen Reaktionen der Parteiführung offenbaren auch die Nervosität der Partei beim Thema Internetpolitik. Die Furcht, die wachsende Gruppe junger netzaffiner Wähler langfristig an die Piratenpartei zu verlieren, ist groß, auch wenn das kein führender Grüner öffentlich zugibt.

TAZ: Bremer Fraktionschef beschimpft Web-Aktivisten - Grüne besänftigen wütende Blogger

Noch mal zur Sicherheit: Ich bin und bleibe parteilos. ^{Ich bin seit meinem Austritt und bleibe in Zukunft parteilos.}

Ich sah das aber schon zur Europawahl so, wie ich es jetzt zur Bundestagswahl sehe: Die Piratenpartei hat - wenn nicht mehr - die Chance, ihre Themen in die politische Diskussion zu bringen. Das geschieht jetzt schon ganz massiv (und viel mehr als das PolitikerInnen herunterzuspielen in der Lage sind) vor der Wahl und das kann erst recht passieren, wenn die Piraten vielleicht 3% bei der Bundestagswahl erhalten.

Vom schwarzgrünen Schmusekurs habe ich gestern schon in meinem Austrittsbrief geschrieben.

Es ist aber, über die erwähnten Grünen hinaus auch schlichte Inkompetenz weiter Teile der arrivierten Politik bei den Netzthemen. Oder es ist gerade die Annahme, es handle sich nur um Netzpolitik oder Netzthemen.

Netzthemen, das umfasst im Moment einen ganzen Haufen verschiedener Themen:

• Datenschutz (online wie offline)


• Überwachung (ebenso)


• Zensur, (Netz)Neutralität


• Meinungs- und Informationsfreiheit


• Urheberrechte

Die Diskussion wurde aus dem Netz heraus angestoßen. Oder durch die gesellschaftliche Veränderung, die das Netz mittlerweile angestoßen hat - vielleicht bedingt sich beides gleichzeitig.

Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen Kulturwandel erlebt. Computer und Kommunikationselektronik sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die Naturgesetze, die in der Kommunikationsinfrastruktur Internet und in der Freien (libre) Informationsgesellschaft herrschen, haben begonnen, sich auf die Gesellschaft auszuwirken.

Ganz spannend zu beobachten ist beispielsweise die Veränderung, die die Gesetzgebung in Bezug auf das Internet durchgemacht hat. Nachdem man zunächst versuchen musste, gängige Offline-Rechtssprechung auf das Internet anzuwenden, musste erst mal rechtssprechend und gesetzgeberisch auf die neuen Gegebenheiten eingegangen werden. Verantwortlich für den Inhalt eines Telefongesprächs ist nicht die Telekom und verantwortlich für Naziwebseiten ist sie eben auch nicht, wenngleich sie den Zugang bereitstellt.

Dass wir kein Ende sehen, wenn jetzt eine DNS-Sperrinfrastruktur aufgebaut wird, die sich spätestens mit der Einführung von DNSsec in Rauch auflösen wird, ist ein technischer Grund, wieso wir die Netzsperren nicht akzeptieren können.

Und hey, wir können es Zensur nennen!

Ich hatte das Tab schon tagelang auf und war trotzdem noch nicht dazu gekommen, die Petition Netzsperren: Grüne kritisieren Enthaltungen mal zu lesen geschweigedenn zu unterschreiben.

Der Freitag zwitscherte mir den Artikel Acht Thesen zu den Folgen der #zensursula-Debatte, in dem noch mal mit dem Zaunpfahl gewunken wurde, sodass ich jetzt unterzeichnet habe. Und die Liste ist der Hammer, ich kenne einige der UnterzeichnerInnen (teils persönlich, teils übers Netz) und bei vielen wusste ich gar nicht, dass sie Grünen-Mitglieder sind.

Aber diese UnterzeichnerInnenliste erweckt bei mir um ein Weiteres den Eindruck: Die am Deutschen Parlament beteiligten Parteien haben den Schuss nicht mitbekommen. Quer durch die Gesellschaft ziehen sich die Gegner der Zensurinfrastruktur und ich prophezeie einfach mal, dass das Echo des Schusses nach der Bundestagswahl noch mal bei den Wahlverlierern vorbei kommen wird und sie es hören.

Realistisch gesehen ist die Gruppe derer, die ihre Wahlentscheidung aufgrund der aktuellen Themen verändern werden, zwar immer noch ein kleiner Bevölkerungsteil - aber er ist wesentlich größer als die Petition usw. vermuten lassen.

Also wird zumindest in Randbereichen eine Verschiebung stattfinden. Die SPD wird aus verschiedenen Gründen und wegen der Zustimmung zur Abschaffung des Rechtsstaats (aka ZugErschwG) massiv Stimmen in Richtung Grüne, FDP, Linke und Piraten verlieren. Da die erzkonservative Stammkundschaft der CDU/CSU nicht bröckeln wird, erleben wir dann für die nächsten vier Jahre Schwarz-Gelb mit einer in Bürgerrechtler und Einknicker gespaltenen FDP. Und mit ein ganz klein wenig Glück schaffen es die Piraten über die 5%-Hürde hinweg in den Bundestag.

Selbst wenn nicht, wäre ein Ergebnis von vielleicht 3% realistisch und könnte ein Signal setzen.

PS: Ha. Eins sollte ich vielleicht noch schreiben: Aus der Haltung einiger Grüner (Tempelhof-Besetzung, ZugErschwG, ..) lassen sich selbstverständlich Koalitions-Flirtereien mit der CDU/CSU erkennen. Bei Schwarz-Grün oder Jamaika kriegt ihr meinen Austritt.

Demo "Zensursula gegenübertreten!"

Trotz des kalten Autowaschanlagenwetters fand ich cool, dass von Anfang bis zum Ende ca. 50 Leute da waren und die Stellung gehalten haben, um zu Handeln statt Wegzusehen.

Gegen 17:15 ging die Veranstaltung los, Zensuschi betrat das Gebäude und widmete sich kurz Ver.di, die mit ca. 10 Leuten vor dem Gebäude standen und auf die KiTa-Steiks aufmerksam machten. Gegen 18:00h hatte jemand herausgefunden, dass der Veranstaltungsraum eine Halle in einer Gebäudenische war, die man von außen über eine Treppe erreichen konnte. Außerdem hatte die Halle eine Glasfassade, sodass sich dann Piraten, Chaoten und Transpis dort versammelten und laut auf sich aufmerksam machten.

Leider gab es da Rollos, die bald heruntergelassen wurden, jedoch nicht ohne dass es jemandem gelang, ein Plakat zwischen Scheibe und Rollo zu hinterlassen.

Da der anfangs recht stressig erscheinende Polizist sich in dem Moment schon auf die Gruppe zubewegte, schlug ich dann vor, doch wieder nach vorne zu ziehen, damit wir *überhaupt* weiter demonstrieren dürften und er uns nicht einfach auflöst.

Ich unterhielt mich dann mit dem Polizisten und fragte einfach mal inwiefern er über das Thema überhaupt bescheid wisse. Es stellte sich heraus dass er durchaus gewisses Verständnis hatte. Irgendwann sagte er dann (sinngemäß), dass Sperren statt Löschen ja auch entsprechend geneigten Politikern helfe..

Währenddessen war wohl jemand, der *angeblich* aus dem Presse-Stab von Zensuschi war, auf die Gruppe zugegangen und hatte gesagt, die Veranstaltung drin sei unterbrochen worden und Zensuschi wolle mit uns reden.

Das führte in der Gruppe für die nächste Stunde zu heftigen Diskussionen (was nebenbei den Protest zum Erliegen kommen ließ), inwiefern man jetzt auf das "Angebot" eingehen sollte.

Später darauf angesprochen konnte sie sich nicht erinnern, so ein Gesprächsangebot gemacht zu haben.

Sie kam aber aus dem Gebäude heraus auf die Gruppe zu und sprach mit jemandem, der bereit war, Gesicht und Argumentationskraft für sie aufzuwenden. Ein Video davon gibt's auch.

Dabei kam dann aber von ihr nur ein ums andere Mal: Sie unterhalte sich nur mit "unserer Sprecherin Franziska Heine". Die sei schließlich Initiatorin der Petition.

Nachdem sie dann weg war, gingen die Gespräche weiter und ich hörte bei zwei, drei Leuten gewisse Frustration raus. Deswegen noch kurz:

Was wir gemacht haben, war klasse. Wir haben das Thema hoch gehalten und wir machen das jetzt weiter so, weil wir mit der Zensurinfrastruktur nicht einverstanden sind.

Die inhaltliche Arbeit muss auf persönlicher Ebene (direkte Gespräche mit PolitikerInnen und Parteien) weiterlaufen. Dazu ist es aber nötig, dass sie weiter durch Proteste unterstützt und untermauert wird.

Insofern war die Demo gestern ein voller Erfolg und sie war, wichtig für die Bewegung und unsere Arbeit gegen die Zensur.


Update: Es gibt einen Podcast der Körber-Stiftung [Teil 1] [Teil 2], ich konnte ihn aber noch nicht hören.

Update 2: Fotos von Cheshirecat.

Die Piraten in Bremen haben vergangenen Dienstag beschlossen, endlich einen Landesverband zu gründen.

Scheinbar sind jetzt auch endlich genug Leute zusammen gekommen, um die Gründung möglich zu machen.

03.06., 20.00 Uhr, Leierkasten: Annahme der Satzung, Wahl des Wahlleiters, Beschluss über Gründung am 24.06., Ort der Gründungsversammlung

17.06., 20.00 Uhr, Leierkasten: Planung der Gründung, Pressetext, mögl. Pressetermin usw.

24.06. Gründungsversammlung

Piratenpartei Bremen