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Ich breche jetzt – in rund 200 Worten – eine Lanze für die kleine Koalition:
Konzeptionell ist eine große Koalition einfach schon mal eine schlechte Sache. Da sind zwei riesige Parteien, die beide in sich schon zu großen Kompromissen finden müssen, um die vielen Mitglieder unter einen Hut zu kriegen. Und dann können die sich ja auch eigentlich nicht ausstehen. Sie konkurrieren um die „Mitte“ (die ich übrigens nicht für eine deutsche Erfindung halte, wie ich neulich las – siehe das Mouvement Démocrate in Frankreich), also mehr oder weniger um die selben Wähler. Folglich kann großkoalitionäre Politik nicht anders, als kompromisszerfressen zu sein.
Die kleine Koalition ist also genau das, was jetzt passieren musste. Sie kann polarisieren und klar auf Kante agieren. Sie kann unliebsame Maßnahmen durchregieren und dafür sorgen, dass sich linke und linksliberale Kräfte sammeln und organisieren können.
Die geliebte Bienemajakoala (mit Herzchen und Schleifchen) legt auch gleich gut los: Die Sozialverbände steigen endlich beim Zivildienst aus, das wird mit ein bisschen Glück endlich die Schwachstellen im System aufdecken. Die menschenfeindliche Politik von Abschiebung, Ausgrenzung und Verarmung durch die Abdrängung in Niedriglohnbereiche kann nicht durch eine vorgeblich BürgerrechtsfreundlicheBürgerrechte gelten nämlich nur für solche. Und nicht für alle Menschen, die in diesem Land leben. Politik aufgewogen werden; der sachte Ausstieg aus dem Atomausstieg nur zur Mobilisierung von Protesten führen. Wenn wir jetzt anpacken und die Polarisierung nutzen.
Konzeptionell ist eine große Koalition einfach schon mal eine schlechte Sache. Da sind zwei riesige Parteien, die beide in sich schon zu großen Kompromissen finden müssen, um die vielen Mitglieder unter einen Hut zu kriegen. Und dann können die sich ja auch eigentlich nicht ausstehen. Sie konkurrieren um die „Mitte“ (die ich übrigens nicht für eine deutsche Erfindung halte, wie ich neulich las – siehe das Mouvement Démocrate in Frankreich), also mehr oder weniger um die selben Wähler. Folglich kann großkoalitionäre Politik nicht anders, als kompromisszerfressen zu sein.
Die kleine Koalition ist also genau das, was jetzt passieren musste. Sie kann polarisieren und klar auf Kante agieren. Sie kann unliebsame Maßnahmen durchregieren und dafür sorgen, dass sich linke und linksliberale Kräfte sammeln und organisieren können.
Die geliebte Bienemajakoala (mit Herzchen und Schleifchen) legt auch gleich gut los: Die Sozialverbände steigen endlich beim Zivildienst aus, das wird mit ein bisschen Glück endlich die Schwachstellen im System aufdecken. Die menschenfeindliche Politik von Abschiebung, Ausgrenzung und Verarmung durch die Abdrängung in Niedriglohnbereiche kann nicht durch eine vorgeblich BürgerrechtsfreundlicheBürgerrechte gelten nämlich nur für solche. Und nicht für alle Menschen, die in diesem Land leben. Politik aufgewogen werden; der sachte Ausstieg aus dem Atomausstieg nur zur Mobilisierung von Protesten führen. Wenn wir jetzt anpacken und die Polarisierung nutzen.
Posted by Sebastian Raible
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Mehr Aufreger Thu, Oct 15. 2009
Schon wieder so ein Aufreger: Da hat es doch tatsächlich die Frankfurter Rundschau gewagt, jemanden prominent zu Wort kommen zu lassen, der die PiratInnen.oO(und zwar alle, jedeN einzelneN persönlich!) nicht mag:
Kolumne: Piraten, nein danke!
Da bedankt sich die Frau Langer aber, für sie ist gestern nämlich
Was erlauben die Frankfurter Rundschau, da unkommentiert in einer Kolumne jemanden zu Wort kommen zu lassen, der meint,
Mal davon abgesehen, dass er durchaus valide Punkte wie ein wirtschaftliches Interesse am sogenannten geistigen Eigentum hat, hat er natürlich teilweise auch unrecht.
Aber daraus dann zu folgern, man müsse jetzt die ganze FR unernstnehmen zeugte – wäre es nicht einfach unreflektiert dahingeschrieben – von einem totalitären Gemeinschaftsverständnis. Wer darf denn dann noch was sagen? Nur noch die, die bei der Piraten-Einheitspartei-Zensurbehörde nachgefragt haben, ob ihre Meinung gefällig ist?
Ob wir es wollen oder nicht, wir leben in einer Gesellschaft, in der verschiedene Menschen verschiedene Meinungen haben. Und mit Glück lesen wir Medien, die auch mal dem
Offensichtlich kommen Themen, die PiratInnen als Piratenthemen bezeichnen.oO(und andere als Netzthemen) in der Öffentlichkeit teilweise falsch an.
Entweder Meinungsfreiheit und Meinungspluralitätvielfalt oder Totalitarismus.
jm2c
[…] Deren Anliegen betreffen die ungehinderte Nutzung des World Wide Web, jener globalen Informationsmaschine, die unser Leben verändert hat. Aber es geht um mehr als dieses Universum unnützen Wissens, in dem niemand Geld verdient außer der Porno-Industrie, die uns listenreich mit ihrem Müll versorgt. Es geht um etwas sehr Fundamentales und Hochumstrittenes zugleich, das Privateigentum. […]
Kolumne: Piraten, nein danke!
Da bedankt sich die Frau Langer aber, für sie ist gestern nämlich
Der Tag, an dem ich aufhörte, die Frankfurter Rundschau ernstzunehmen!
Was erlauben die Frankfurter Rundschau, da unkommentiert in einer Kolumne jemanden zu Wort kommen zu lassen, der meint,
[wer] Freiheit und Sozialismus [wolle, müsse] Privateigentum und Wettbewerb wollen. […] Sonst ist das Netz nur noch eine Piratensee, sprich ein Meer des Unrechts. […].
Mal davon abgesehen, dass er durchaus valide Punkte wie ein wirtschaftliches Interesse am sogenannten geistigen Eigentum hat, hat er natürlich teilweise auch unrecht.
Aber daraus dann zu folgern, man müsse jetzt die ganze FR unernstnehmen zeugte – wäre es nicht einfach unreflektiert dahingeschrieben – von einem totalitären Gemeinschaftsverständnis. Wer darf denn dann noch was sagen? Nur noch die, die bei der Piraten-Einheitspartei-Zensurbehörde nachgefragt haben, ob ihre Meinung gefällig ist?
Ob wir es wollen oder nicht, wir leben in einer Gesellschaft, in der verschiedene Menschen verschiedene Meinungen haben. Und mit Glück lesen wir Medien, die auch mal dem
sinnfreien Geschreibsel an prominenter Stelle Öffentlichkeit einräumen. Dadurch kommt es dann vielleicht mal zu einer Diskussion. Oder man merkt, was andere Leute so denken und wo man seine eigene Argumentation und Öffentlichkeitsarbeit vielleicht noch verbessern kann.
Offensichtlich kommen Themen, die PiratInnen als Piratenthemen bezeichnen.oO(und andere als Netzthemen) in der Öffentlichkeit teilweise falsch an.
Entweder Meinungsfreiheit und Meinungs
jm2c
Sachmeinungen Sat, Oct 3. 2009
Ich mache das manchmal: Ich fange an, einen Artikel zu schreiben und kriege ihn nie fertig. Weil die Argumentation nicht funktioniert. Oder weil ich viel zu viel Zeit in die Recherche gesteckt habe und merke (bzw. mir eingestehe), dass ich eigentlich prokrastiniere.
Dabei kommt dann auch mal eine Antwort auf den Brief unter die Räder, den mir Marieluise Beck irgendwann Ende Juni als ausführliche Antwort auf meinen offenen Brief an sie geschrieben hat. Ist ja auch egal. Kurz gesagt: Sie hat sich dem CCCHB gegenüber gerechtfertigt, dass das nicht ihr Kern-Themengebiet sei und beweist mit ihrer Antwort, dass sie als Kompensation für ihre Unkenntnis die Argumentation von Zensuschi und anderen übernimmt.
Jetzt schmeisst @tauss mit einem Telepolis-Artikel von Twister um sich: Die religiöse Härte hinter dem Lächeln. Für den Artikel gilt absolutes Lesegebot.
Der Artikel erinnert mich jedenfalls daran, was ich bei der Recherche für die Antwort an Marieluise bemerkte. Deswegen gehe ich jetzt auf zwei Punkte aus ihrem Brief ein, für den ich – trotz Nachfrage – nie die Freigabe zur Veröffentlichung bekam:
Es gibt also genau eine Quelle für die immer wieder ausgewälzte Anfixtheorie und die angeblichen Präventiveffekte der Netzsperren. Alle anderen beziehen sich immer wieder auf diese Quelle.
Es mag zwar für Herrn Osterheider schön sein, so viel zitiert zu werden - aber wissenschaftlich ist die Schlussfolgerung aus einer Studie nicht.
Das passt ja aber gut dazu, dass Marieluise auch sinngemäß beim Gespräch sagte, die Wissenschaft sei ihr manchmal schlichtweg egal, wenn nunmal Ängste in der Bevölkerung existierten. (In Bezugnahme auf den Einwurf, dass härtere Strafandrohungen nach soziologischer Sachmeinung keinen Einfluss auf das Ausüben von Straftaten haben.)
Dabei kommt dann auch mal eine Antwort auf den Brief unter die Räder, den mir Marieluise Beck irgendwann Ende Juni als ausführliche Antwort auf meinen offenen Brief an sie geschrieben hat. Ist ja auch egal. Kurz gesagt: Sie hat sich dem CCCHB gegenüber gerechtfertigt, dass das nicht ihr Kern-Themengebiet sei und beweist mit ihrer Antwort, dass sie als Kompensation für ihre Unkenntnis die Argumentation von Zensuschi und anderen übernimmt.
Jetzt schmeisst @tauss mit einem Telepolis-Artikel von Twister um sich: Die religiöse Härte hinter dem Lächeln. Für den Artikel gilt absolutes Lesegebot.
Der Artikel erinnert mich jedenfalls daran, was ich bei der Recherche für die Antwort an Marieluise bemerkte. Deswegen gehe ich jetzt auf zwei Punkte aus ihrem Brief ein, für den ich – trotz Nachfrage – nie die Freigabe zur Veröffentlichung bekam:
gerade die Erschwerung des Abrufs [habe] einen Nutzen, weil der Konsum von Missbrauchsdarstellungen enthemmend wirke,Im Volksmund [nenne] man das "Anfixen"- bezogen auf die Stellungnahme von Prof. Dr. med. M. Osterheider von der Abteilung für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie der Universität am Bezirksklinikum Regensburg
- die
Umgehung [erfordere] ein erhöhtes Maß an krimineller Energie [und könne] damit vermutlichund sei damit ein
[einen] Teil der potentiellen Täter vom Einstieg in diese Welt [abhalten]Beitrag zum Opferschutz, ebenfalls bezogen auf die Stellungnahme Prof. Dr. Osterheiders
[…]
Der Konsum von Darstellungen von Kindesmissbrauch wirkt der Stellungnahme des Professors der Uni Regensburg zufolge enthemmend in Bezug auf einen späteren direkten Missbrauch. Die Maßnahme sei ein Beitrag zum Opferschutz. Du schreibst dann, die Umgehung der ZugErschw[erfordere] ein erhöhtes Maß an krimineller Energie.
Ich will die Untersuchungen der Regensburger nicht klein reden. Ich kann auch keine fundierte Aussage über den Umfang Sexueller Devianzforschung machen. Ich muss aber feststellen, dass es unter den Stellungnahmen genau die eine von Herrn Prof. Dr. Osterheider gab und keine weitere.
Auf die kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt (BT-Drucksache 16/13245) antwortet die Bundesregierung (BT-Drucksache 16/13347) in praktisch allen Punkten, ihr lägen keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vor. Bei der Antwort auf die Frage nach derEinschätzung, dass Zugangsblockaden die Produktion von Kinderpornographie und insbesondere den vorangegangenen Kindesmissbrauch mindern könntenbezieht sich die Bundesregierung ebenfalls allein auf die oben genannte Studie der Uni Regensburg.
Es gibt also genau eine Quelle für die immer wieder ausgewälzte Anfixtheorie und die angeblichen Präventiveffekte der Netzsperren. Alle anderen beziehen sich immer wieder auf diese Quelle.
Es mag zwar für Herrn Osterheider schön sein, so viel zitiert zu werden - aber wissenschaftlich ist die Schlussfolgerung aus einer Studie nicht.
Das passt ja aber gut dazu, dass Marieluise auch sinngemäß beim Gespräch sagte, die Wissenschaft sei ihr manchmal schlichtweg egal, wenn nunmal Ängste in der Bevölkerung existierten. (In Bezugnahme auf den Einwurf, dass härtere Strafandrohungen nach soziologischer Sachmeinung keinen Einfluss auf das Ausüben von Straftaten haben.)
Und weiter gehts mit den Grünen Bremen bergab Mon, Aug 17. 2009
Eben hat Eike Schurr gezwitschert, dass er seine Aktivitäten bei der Grünen Jugend und den Grünen Bremen ab sofort ruhen lassen wird. Dazu schrieb er in seinem Blog:
Die genauen Details, auf die Eike anspricht, sind mir nicht bekannt, ich kann aber bestätigen, dass die einzige Reaktion auf meinen Offenen Brief war, dass man meine "Kündigung" erhalten habe, ich die Mitgliedsbeiträge bis August aber noch bezahlen dürfe..oO(Aus dem Newsletter scheide ich dann vermutlich mit dem Ablauf des Abos auch aus, sonst muss ich die Emails als unerwünschte Werbung ansehen…)
Was die Reaktion auf offene Briefe anderer Bremer Mitglieder wie beispielsweise S. angeht oder ggf. andere offene Briefe, habe ich zumindest nichts anderes gehört.
Man scheint das Thema auszusitzen.
„Die wissen doch gar nicht was Politik ist“, auch eine Tendenz, die ich in den letzten Wochen und Monaten gegenüber der GRÜNEN JUGEND wahrnehmen konnte.Grüne Politik in Bremen und Nachwuchs passen offenbar nicht zusammen
Pressemitteilungen wurden vom Fraktionsvorsitzenden Matthias Güldner in einer diffamierenden Form kommentiert, als wäre man nicht auf Augenhöhe.
Die Diskussion zu Netzsperren blieben vom Landesvorstand unkommentiert. Offene Briefe und direkte Anschreiben an den Landesvorstand wurden bis heute noch nicht beantwortet, obwohl diese bereits vor Wochen zugestellt wurden.
Unzählige Anfragen wurden mit einfachen Ausreden entgegnet, man hätte keine Zeit oder es passe grad nicht.
Das alles zeigt pures Desinteresse an politischem Nachwuchs.
Die genauen Details, auf die Eike anspricht, sind mir nicht bekannt, ich kann aber bestätigen, dass die einzige Reaktion auf meinen Offenen Brief war, dass man meine "Kündigung" erhalten habe, ich die Mitgliedsbeiträge bis August aber noch bezahlen dürfe..oO(Aus dem Newsletter scheide ich dann vermutlich mit dem Ablauf des Abos auch aus, sonst muss ich die Emails als unerwünschte Werbung ansehen…)
Was die Reaktion auf offene Briefe anderer Bremer Mitglieder wie beispielsweise S. angeht oder ggf. andere offene Briefe, habe ich zumindest nichts anderes gehört.
Man scheint das Thema auszusitzen.
Re: Wahlspot Dilemma Tue, Aug 11. 2009
Herr bleed (Sascha Kösch) schreibt in der De:Bug (die ich schätze wenngleich viel zu selten konsumiere) unter dem Titel Wahlspot Dilemma, dass er die Piratenpartei nicht wählen könne, selbst wenn er wollte.
Er begründet die Entscheidung mit der Wahl der Hintergrundmusik für den freien Piratenspot freie Lizenzen und Überwachung:
.oO(mein erstes Video in nem Blogeintrag)
Die besteht nämlich - das wusste ich gar nicht, als ich den Spot vor einigen Wochen das erste Mal sah - aus Samples aus Disney's Mary Poppins. Zusammengefrickelt (upgemasht) hat das POGO, der anscheinend aus Australien kommt.
Fragt meinen last.fm-Account und ihr wisst, dass ich finde, dass Mash Ups zu den größten künstlerischen Leistungen der Internetpopkultur gehören.
Herr bleed hat natürlich Recht. Mit dem Urheberrecht und dem Copyright gehen nämlich Mash Ups praktisch überhaupt nicht. Esseidenn man hat das Glück, schon bekannt genug zu sein, um das Geld zu haben, die Lizenzen für die Samples einzukaufen.
Mash Ups verlinken geht also gar nicht, weil verlinken weiterverbreiten ist und das auch noch kommerziell im Rahmen dieser Internetpräsenz. Nur gut, dass ich nur zitiere und mich kritisch damit auseinandersetze. Vonwegen rechtsfrei - argh.
Aber Herr bleed hat Unrecht damit, dass er deswegen nicht Piraten wählen sollte. Und er liefert die Begründung gleich mit: Fair Use gibt es im deutschen Urheberrecht praktisch nicht. Das heisst aber nicht, dass es sie nicht geben sollte.
Das dreiste bis unverfrorene Samplen von beliebigen Materialien ist doch eine der coolsten Errungenschaften, die das Web zu bieten hat. JedeR kann mitmachen. Alle können zugucken und mitnicken. Was machen, worauf die Konzerne nicht kommen. Das ist doch alles nichts neues mehr. Deswegen kann man doch nicht Piraten nicht wählen.
Natürlich müssen die Piraten sich an Gesetze halten und können den Spot nicht ohne die entsprechenden Lizenzen an verwendeten Samples verbreiten. Und sicher gibt es einige PiratInnen, die das nicht blicken. Aber da blicken es überhaupt welche.
Er begründet die Entscheidung mit der Wahl der Hintergrundmusik für den freien Piratenspot freie Lizenzen und Überwachung:
.oO(mein erstes Video in nem Blogeintrag)
Die besteht nämlich - das wusste ich gar nicht, als ich den Spot vor einigen Wochen das erste Mal sah - aus Samples aus Disney's Mary Poppins. Zusammengefrickelt (upgemasht) hat das POGO, der anscheinend aus Australien kommt.
Fragt meinen last.fm-Account und ihr wisst, dass ich finde, dass Mash Ups zu den größten künstlerischen Leistungen der Internetpopkultur gehören.
Herr bleed hat natürlich Recht. Mit dem Urheberrecht und dem Copyright gehen nämlich Mash Ups praktisch überhaupt nicht. Esseidenn man hat das Glück, schon bekannt genug zu sein, um das Geld zu haben, die Lizenzen für die Samples einzukaufen.
Mash Ups verlinken geht also gar nicht, weil verlinken weiterverbreiten ist und das auch noch kommerziell im Rahmen dieser Internetpräsenz. Nur gut, dass ich nur zitiere und mich kritisch damit auseinandersetze. Vonwegen rechtsfrei - argh.
Aber Herr bleed hat Unrecht damit, dass er deswegen nicht Piraten wählen sollte. Und er liefert die Begründung gleich mit: Fair Use gibt es im deutschen Urheberrecht praktisch nicht. Das heisst aber nicht, dass es sie nicht geben sollte.
Das dreiste bis unverfrorene Samplen von beliebigen Materialien ist doch eine der coolsten Errungenschaften, die das Web zu bieten hat. JedeR kann mitmachen. Alle können zugucken und mitnicken. Was machen, worauf die Konzerne nicht kommen. Das ist doch alles nichts neues mehr. Deswegen kann man doch nicht Piraten nicht wählen.
Natürlich müssen die Piraten sich an Gesetze halten und können den Spot nicht ohne die entsprechenden Lizenzen an verwendeten Samples verbreiten. Und sicher gibt es einige PiratInnen, die das nicht blicken. Aber da blicken es überhaupt welche.
Posted by Sebastian Raible
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Defined tags for this entry: bundestag, copyright, mash up, music, piratenpartei, politics, urheberrecht, video, wahl

Sie nennen es Netzthemen Tue, Jul 28. 2009
Wie eben schon angekündigt, wollte ich meine Gedanken zum immer gebräuchlicher werdenden Überbegriff "Netzthemen" aufschreiben.
Gerade habe ich dann gesehen, dass die TAZ heute meinen Austritt zitiert:
Noch mal zur Sicherheit: Ich bin und bleibe parteilos. Ich bin seit meinem Austritt und bleibe in Zukunft parteilos.
Ich sah das aber schon zur Europawahl so, wie ich es jetzt zur Bundestagswahl sehe: Die Piratenpartei hat - wenn nicht mehr - die Chance, ihre Themen in die politische Diskussion zu bringen. Das geschieht jetzt schon ganz massiv (und viel mehr als das PolitikerInnen herunterzuspielen in der Lage sind) vor der Wahl und das kann erst recht passieren, wenn die Piraten vielleicht 3% bei der Bundestagswahl erhalten.
Vom schwarzgrünen Schmusekurs habe ich gestern schon in meinem Austrittsbrief geschrieben.
Es ist aber, über die erwähnten Grünen hinaus auch schlichte Inkompetenz weiter Teile der arrivierten Politik bei den Netzthemen. Oder es ist gerade die Annahme, es handle sich nur um Netzpolitik oder Netzthemen.
Netzthemen, das umfasst im Moment einen ganzen Haufen verschiedener Themen:
Die Diskussion wurde aus dem Netz heraus angestoßen. Oder durch die gesellschaftliche Veränderung, die das Netz mittlerweile angestoßen hat - vielleicht bedingt sich beides gleichzeitig.
Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen Kulturwandel erlebt. Computer und Kommunikationselektronik sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die Naturgesetze, die in der Kommunikationsinfrastruktur Internet und in der Freien (libre) Informationsgesellschaft herrschen, haben begonnen, sich auf die Gesellschaft auszuwirken.
Ganz spannend zu beobachten ist beispielsweise die Veränderung, die die Gesetzgebung in Bezug auf das Internet durchgemacht hat. Nachdem man zunächst versuchen musste, gängige Offline-Rechtssprechung auf das Internet anzuwenden, musste erst mal rechtssprechend und gesetzgeberisch auf die neuen Gegebenheiten eingegangen werden. Verantwortlich für den Inhalt eines Telefongesprächs ist nicht die Telekom und verantwortlich für Naziwebseiten ist sie eben auch nicht, wenngleich sie den Zugang bereitstellt.
Dass wir kein Ende sehen, wenn jetzt eine DNS-Sperrinfrastruktur aufgebaut wird, die sich spätestens mit der Einführung von DNSsec in Rauch auflösen wird, ist ein technischer Grund, wieso wir die Netzsperren nicht akzeptieren können.
Und hey, wir können es Zensur nennen!
Gerade habe ich dann gesehen, dass die TAZ heute meinen Austritt zitiert:
Auch an der Bremer Parteibasis brodelt es: Ein Mitglied kündigte in einem Offenen Brief seinen Parteiaustritt an: „Ich kann nicht Mitglied in einem Landesverband sein, für den du sprichst“. Er habe bereits bei der Europawahl die Piratenpartei gewählt, schrieb er weiter.TAZ: Bremer Fraktionschef beschimpft Web-Aktivisten - Grüne besänftigen wütende Blogger
Besonders Sätze wie dieser letzte dürften die Grünen-Strategen Wochen vor der Bundestagswahl im Mark treffen. Die schnellen Reaktionen der Parteiführung offenbaren auch die Nervosität der Partei beim Thema Internetpolitik. Die Furcht, die wachsende Gruppe junger netzaffiner Wähler langfristig an die Piratenpartei zu verlieren, ist groß, auch wenn das kein führender Grüner öffentlich zugibt.
Noch mal zur Sicherheit: Ich bin und bleibe parteilos. Ich bin seit meinem Austritt und bleibe in Zukunft parteilos.
Ich sah das aber schon zur Europawahl so, wie ich es jetzt zur Bundestagswahl sehe: Die Piratenpartei hat - wenn nicht mehr - die Chance, ihre Themen in die politische Diskussion zu bringen. Das geschieht jetzt schon ganz massiv (und viel mehr als das PolitikerInnen herunterzuspielen in der Lage sind) vor der Wahl und das kann erst recht passieren, wenn die Piraten vielleicht 3% bei der Bundestagswahl erhalten.
Vom schwarzgrünen Schmusekurs habe ich gestern schon in meinem Austrittsbrief geschrieben.
Es ist aber, über die erwähnten Grünen hinaus auch schlichte Inkompetenz weiter Teile der arrivierten Politik bei den Netzthemen. Oder es ist gerade die Annahme, es handle sich nur um Netzpolitik oder Netzthemen.
Netzthemen, das umfasst im Moment einen ganzen Haufen verschiedener Themen:
- Datenschutz (online wie offline)
- Überwachung (ebenso)
- Zensur, (Netz)Neutralität
- Meinungs- und Informationsfreiheit
- Urheberrechte
Die Diskussion wurde aus dem Netz heraus angestoßen. Oder durch die gesellschaftliche Veränderung, die das Netz mittlerweile angestoßen hat - vielleicht bedingt sich beides gleichzeitig.
Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten einen Kulturwandel erlebt. Computer und Kommunikationselektronik sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und die Naturgesetze, die in der Kommunikationsinfrastruktur Internet und in der Freien (libre) Informationsgesellschaft herrschen, haben begonnen, sich auf die Gesellschaft auszuwirken.
Ganz spannend zu beobachten ist beispielsweise die Veränderung, die die Gesetzgebung in Bezug auf das Internet durchgemacht hat. Nachdem man zunächst versuchen musste, gängige Offline-Rechtssprechung auf das Internet anzuwenden, musste erst mal rechtssprechend und gesetzgeberisch auf die neuen Gegebenheiten eingegangen werden. Verantwortlich für den Inhalt eines Telefongesprächs ist nicht die Telekom und verantwortlich für Naziwebseiten ist sie eben auch nicht, wenngleich sie den Zugang bereitstellt.
Dass wir kein Ende sehen, wenn jetzt eine DNS-Sperrinfrastruktur aufgebaut wird, die sich spätestens mit der Einführung von DNSsec in Rauch auflösen wird, ist ein technischer Grund, wieso wir die Netzsperren nicht akzeptieren können.
Und hey, wir können es Zensur nennen!
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Güldner Tue, Jul 28. 2009
Ich bin vorgestern Nacht, nachdem ich den Sonntag mehr oder minder offline verbracht hatte, über Tweets auf den Kommentar des Grünen Fraktionsvorsitzenden in der Bremischen Bürgerschaft, Matthias Güldner, bei der WELT online (Springer, die wo die BILDzeitung machen.) gestoßen.
Diese (Minimum) sieben Monate Ignoranz, das Nachplappern der immer gleichen beknackten "Argumente" und diehinkenden stinkenden Vergleiche plus ein bisschen Überreaktion et voilà: Ich bin bei den Grünen ausgetreten, hab ein bisschen mehr von meinem kinderschänderunterstützenden Hirn rausgetwittert und hatte kurze Zeit später - für meine Verhältnisse jedenfalls - einiges an Wind erzeugt.
Nach der Blogosphäre und der Twitteria haben sich die Grüne Jugend und der Bundesvorstand der Grünen - wohl auch ohne meinen Austritt und meinen Offenen Brief - zu Güldner geäußert und sich "distanziert".
Eike Schurr von der Grünen Jugend hier in Bremen hat in seinem Blog ebenfalls einen offenen Brief veröffentlicht, den man unterzeichnen kann, der sich direkt an Güldner wendet. Und anscheinend hat er sich auch mit Güldner getroffen, vermeldet aber:
Das
Heute Abend lädt die Grüne Jugend jedenfalls alle
So viel, ganz verkürzt, zu dem, was bisher geschah.
Hm ja. Ich bin nie direkt bei den Grünen aktiv gewesen (von der Hilfe bei einer Wahlkampfveranstaltung von Joschka in Karlsruhe 2005 mal abgesehen).
Aber ich war immer politisch aktiv. In den letzten fünf bis zehn Jahren, also seit vor dem Abi, stark in Free Software, Free Culture, Softwarepatente, Studiengebühren, Kürzungen (im Sozialen- und im Bildungsbereich), Datenschutz, Überwachung und eben Netzsperren. Das war meine inhaltliche Arbeit, die ich als politisch Aktiver vor einem grünen Hintergrund geleistet habe.
Deswegen ist mir der Austritt nicht leicht gefallen. Nachdem ich nie im innersten der Aktiven Grünen angekommen war aber sicher leichter als anderen, die bei Grünen und SPD ausgetreten sind.
Ich vermute, dass die Beweggründe aber bei uns allen mehr umfassen, als nur Zensursula. Und auch das Wort Netzthemen kommt dem noch nicht nahe.
Aber dazu später mehr.
Ich werde weiter im CCC und den Arbeitskreisen Vorratsdatenspeicherung und Zensur aktiv bleiben und meine parteilosigkeit nutzen, um neutral auftreten zu können.
Es gibt viel zu tun und jetzt ist die Zeit dazu.
Diese (Minimum) sieben Monate Ignoranz, das Nachplappern der immer gleichen beknackten "Argumente" und die
Nach der Blogosphäre und der Twitteria haben sich die Grüne Jugend und der Bundesvorstand der Grünen - wohl auch ohne meinen Austritt und meinen Offenen Brief - zu Güldner geäußert und sich "distanziert".
Eike Schurr von der Grünen Jugend hier in Bremen hat in seinem Blog ebenfalls einen offenen Brief veröffentlicht, den man unterzeichnen kann, der sich direkt an Güldner wendet. Und anscheinend hat er sich auch mit Güldner getroffen, vermeldet aber:
viel Ahnungslosigkeit und fehlende Kompetenzen, was neue Medien angeht. jedoch auch sehr wenige Stimmen, die es nicht gut finden.
Das
jedochin dem Satz passt irgendwie nicht rein, das kann jetzt entweder heissen, wenige finden Güldners Argumentation nicht gut oder wenige finden sie gut.
Heute Abend lädt die Grüne Jugend jedenfalls alle
Netzaffinen Menschen ins Grüne Büro ein, Heute diskutiert die GRÜNE JUGEND Bremen über den Umgang mit Netzsperren und #gueldner". Ich werde nicht dabei sein, wir veranstalten heute Abend beim CCC Bremen einen Workshop, bei dem ich mithelfe.
So viel, ganz verkürzt, zu dem, was bisher geschah.
Hm ja. Ich bin nie direkt bei den Grünen aktiv gewesen (von der Hilfe bei einer Wahlkampfveranstaltung von Joschka in Karlsruhe 2005 mal abgesehen).
Aber ich war immer politisch aktiv. In den letzten fünf bis zehn Jahren, also seit vor dem Abi, stark in Free Software, Free Culture, Softwarepatente, Studiengebühren, Kürzungen (im Sozialen- und im Bildungsbereich), Datenschutz, Überwachung und eben Netzsperren. Das war meine inhaltliche Arbeit, die ich als politisch Aktiver vor einem grünen Hintergrund geleistet habe.
Deswegen ist mir der Austritt nicht leicht gefallen. Nachdem ich nie im innersten der Aktiven Grünen angekommen war aber sicher leichter als anderen, die bei Grünen und SPD ausgetreten sind.
Ich vermute, dass die Beweggründe aber bei uns allen mehr umfassen, als nur Zensursula. Und auch das Wort Netzthemen kommt dem noch nicht nahe.
Aber dazu später mehr.
Ich werde weiter im CCC und den Arbeitskreisen Vorratsdatenspeicherung und Zensur aktiv bleiben und meine parteilosigkeit nutzen, um neutral auftreten zu können.
Es gibt viel zu tun und jetzt ist die Zeit dazu.
Offener Brief an Matthias Güldner und ich trete bei den Grünen aus Sun, Jul 26. 2009
Lieber Matthias,
ich antworte dir auf deinen Kommentar bei der WELT online. Dort schreibst du, ich hätte mein Hirn rausgetwittert.
Ich bin jetzt ein Mal zu oft als Kinderschänderunterstützer beschimpft worden. Aber vorher noch nicht vom Vorsitzenden der Grünen Fraktion in meinem Landesverband.
Ich verzichte des Weiteren darauf, dir ein weiteres Mal zu erklären, was ganz offensichtlich die Probleme sind.
Der Vergleich des Protestes gegen das Internetzensurgesetz mit deinem rhetorischen Konstrukt des Protestes gegen den Mordparagraphen ist derart abwegig, dass ich mich hier nur unterstehe, ihn nicht zu diffamieren, weil dieses Niveau genau dem deines Artikels entspräche. Selbstverständlich wird gegen ein Gesetz, was Mord dadurch "verhindert", dass man ihm ein Stoppschild vorweg setzt, protestiert.
Dass du vorgestern zum ersten Mal von den Protesten gegen die Internetzensur gelesen hast und die Argumentation der BILDzeitung und der CDU/CSU so einleuchtend fandest, entlastet dich nicht. Ich denke eher, dass der Schmusekurs dir und anderer Mitglieder deiner (und ehemals meiner) Partei eben genau auf diese Damen und Herren von der Kinderstattinderpartei, der Keine-künstliche-Hüfte-für-85-Jährigepartei und der Irakkriegunterstützerpartei hin ausgerichtet ist.
Ich kann nicht Mitglied in einem Landesverband sein, für den du sprichst und meine Überzeugung und mein Stolz sind es mir wert, deswegen jetzt schließlich aus der Partei Bündnis/90 Die Grünen auszutreten.
Damit komme ich Schwarzgrün und künftiger offener Unterstützung bürgerrechtsfeindlicher Initiativen und Gesetze zuvor.
Meine Stimme verliert ihr dadurch nicht. Die hat die Piratenpartei bei der Europawahl schon bekommen und bei der Bundestagswahl hatte sie sie auch schon sicher.
Meinen Austritt erkläre ich auch noch schriftlich gegenüber dem Landesvorstand.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Raible
PS: S. tritt nicht aus, hat aber auch Recht.
ich antworte dir auf deinen Kommentar bei der WELT online. Dort schreibst du, ich hätte mein Hirn rausgetwittert.
Ich bin jetzt ein Mal zu oft als Kinderschänderunterstützer beschimpft worden. Aber vorher noch nicht vom Vorsitzenden der Grünen Fraktion in meinem Landesverband.
Ich verzichte des Weiteren darauf, dir ein weiteres Mal zu erklären, was ganz offensichtlich die Probleme sind.
Der Vergleich des Protestes gegen das Internetzensurgesetz mit deinem rhetorischen Konstrukt des Protestes gegen den Mordparagraphen ist derart abwegig, dass ich mich hier nur unterstehe, ihn nicht zu diffamieren, weil dieses Niveau genau dem deines Artikels entspräche. Selbstverständlich wird gegen ein Gesetz, was Mord dadurch "verhindert", dass man ihm ein Stoppschild vorweg setzt, protestiert.
Dass du vorgestern zum ersten Mal von den Protesten gegen die Internetzensur gelesen hast und die Argumentation der BILDzeitung und der CDU/CSU so einleuchtend fandest, entlastet dich nicht. Ich denke eher, dass der Schmusekurs dir und anderer Mitglieder deiner (und ehemals meiner) Partei eben genau auf diese Damen und Herren von der Kinderstattinderpartei, der Keine-künstliche-Hüfte-für-85-Jährigepartei und der Irakkriegunterstützerpartei hin ausgerichtet ist.
Ich kann nicht Mitglied in einem Landesverband sein, für den du sprichst und meine Überzeugung und mein Stolz sind es mir wert, deswegen jetzt schließlich aus der Partei Bündnis/90 Die Grünen auszutreten.
Damit komme ich Schwarzgrün und künftiger offener Unterstützung bürgerrechtsfeindlicher Initiativen und Gesetze zuvor.
Meine Stimme verliert ihr dadurch nicht. Die hat die Piratenpartei bei der Europawahl schon bekommen und bei der Bundestagswahl hatte sie sie auch schon sicher.
Meinen Austritt erkläre ich auch noch schriftlich gegenüber dem Landesvorstand.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Raible
PS: S. tritt nicht aus, hat aber auch Recht.
Grundrechtseingriff - die Minimaltechnologische Zensursula-Hymne Wed, Jul 15. 2009
Endlich ein freier Zensursula-Song und noch dazu einer, der ganz ohne das Wort selbst auskommt. Nix Zensizensa, kein wasmachstdudennda, einfach nur Linkdoppelklickerzitate und elektrische Klänge.
Organisierter Widerstand, hier ist deine Melodie. (via @bendrath)
Organisierter Widerstand, hier ist deine Melodie. (via @bendrath)
- K-ra.wall - Grundrechtseingriff auf der EP Zensursula - by-nc/3.0/de
Petition zu den grünen Enthaltungen bei der Entscheidung zum ZugErschwG Wed, Jul 1. 2009
Ich hatte das Tab schon tagelang auf und war trotzdem noch nicht dazu gekommen, die Petition Netzsperren: Grüne kritisieren Enthaltungen mal zu lesen geschweigedenn zu unterschreiben.
Der Freitag zwitscherte mir den Artikel Acht Thesen zu den Folgen der #zensursula-Debatte, in dem noch mal mit dem Zaunpfahl gewunken wurde, sodass ich jetzt unterzeichnet habe. Und die Liste ist der Hammer, ich kenne einige der UnterzeichnerInnen (teils persönlich, teils übers Netz) und bei vielen wusste ich gar nicht, dass sie Grünen-Mitglieder sind.
Aber diese UnterzeichnerInnenliste erweckt bei mir um ein Weiteres den Eindruck: Die am Deutschen Parlament beteiligten Parteien haben den Schuss nicht mitbekommen. Quer durch die Gesellschaft ziehen sich die Gegner der Zensurinfrastruktur und ich prophezeie einfach mal, dass das Echo des Schusses nach der Bundestagswahl noch mal bei den Wahlverlierern vorbei kommen wird und sie es hören.
Realistisch gesehen ist die Gruppe derer, die ihre Wahlentscheidung aufgrund der aktuellen Themen verändern werden, zwar immer noch ein kleiner Bevölkerungsteil - aber er ist wesentlich größer als die Petition usw. vermuten lassen.
Also wird zumindest in Randbereichen eine Verschiebung stattfinden. Die SPD wird aus verschiedenen Gründen und wegen der Zustimmung zur Abschaffung des Rechtsstaats (aka ZugErschwG) massiv Stimmen in Richtung Grüne, FDP, Linke und Piraten verlieren. Da die erzkonservative Stammkundschaft der CDU/CSU nicht bröckeln wird, erleben wir dann für die nächsten vier Jahre Schwarz-Gelb mit einer in Bürgerrechtler und Einknicker gespaltenen FDP. Und mit ein ganz klein wenig Glück schaffen es die Piraten über die 5%-Hürde hinweg in den Bundestag.
Selbst wenn nicht, wäre ein Ergebnis von vielleicht 3% realistisch und könnte ein Signal setzen.
PS: Ha. Eins sollte ich vielleicht noch schreiben: Aus der Haltung einiger Grüner (Tempelhof-Besetzung, ZugErschwG, ..) lassen sich selbstverständlich Koalitions-Flirtereien mit der CDU/CSU erkennen. Bei Schwarz-Grün oder Jamaika kriegt ihr meinen Austritt.
Der Freitag zwitscherte mir den Artikel Acht Thesen zu den Folgen der #zensursula-Debatte, in dem noch mal mit dem Zaunpfahl gewunken wurde, sodass ich jetzt unterzeichnet habe. Und die Liste ist der Hammer, ich kenne einige der UnterzeichnerInnen (teils persönlich, teils übers Netz) und bei vielen wusste ich gar nicht, dass sie Grünen-Mitglieder sind.
Aber diese UnterzeichnerInnenliste erweckt bei mir um ein Weiteres den Eindruck: Die am Deutschen Parlament beteiligten Parteien haben den Schuss nicht mitbekommen. Quer durch die Gesellschaft ziehen sich die Gegner der Zensurinfrastruktur und ich prophezeie einfach mal, dass das Echo des Schusses nach der Bundestagswahl noch mal bei den Wahlverlierern vorbei kommen wird und sie es hören.
Realistisch gesehen ist die Gruppe derer, die ihre Wahlentscheidung aufgrund der aktuellen Themen verändern werden, zwar immer noch ein kleiner Bevölkerungsteil - aber er ist wesentlich größer als die Petition usw. vermuten lassen.
Also wird zumindest in Randbereichen eine Verschiebung stattfinden. Die SPD wird aus verschiedenen Gründen und wegen der Zustimmung zur Abschaffung des Rechtsstaats (aka ZugErschwG) massiv Stimmen in Richtung Grüne, FDP, Linke und Piraten verlieren. Da die erzkonservative Stammkundschaft der CDU/CSU nicht bröckeln wird, erleben wir dann für die nächsten vier Jahre Schwarz-Gelb mit einer in Bürgerrechtler und Einknicker gespaltenen FDP. Und mit ein ganz klein wenig Glück schaffen es die Piraten über die 5%-Hürde hinweg in den Bundestag.
Selbst wenn nicht, wäre ein Ergebnis von vielleicht 3% realistisch und könnte ein Signal setzen.
PS: Ha. Eins sollte ich vielleicht noch schreiben: Aus der Haltung einiger Grüner (Tempelhof-Besetzung, ZugErschwG, ..) lassen sich selbstverständlich Koalitions-Flirtereien mit der CDU/CSU erkennen. Bei Schwarz-Grün oder Jamaika kriegt ihr meinen Austritt.
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Zensursula gegenübertreten - Hamburg, 25.06.09, 17:00 Uhr Mon, Jun 22. 2009
Am Donnerstag (25.06.2009) ist Zensuschi in Hamburg bei der Körber-Stiftung, um mit Jörg Thadeusz über das Thema Alter verbindet Generationen zu... wasauchimmer.
Für diejenigen, die an die Generationslücke glauben, mag das der thematische Anknüpfungspunkt sein, um angesichts der Anwesenheit der heiss geliebten, künftig ehemaligen Familienministerin ein bisschen Krach zu machen.
Also lasst uns Zensursula gegenübertreten, demonstrieren und BesucherInnen des Vortrags Informationen zur Frau Ministerin vermitteln:
Zensursula gegenübertreten
Donnerstag, 25. Juni 2009, 17:00 Uhr
Körber-Stiftung
Kehrwieder 12, Hamburg (U3 Baumwall)
Aus Bremen fährt um 15:28 Uhr (am Hbf) ein Metronom nach Hamburg, in dem ich zu sitzen plane.
Für diejenigen, die an die Generationslücke glauben, mag das der thematische Anknüpfungspunkt sein, um angesichts der Anwesenheit der heiss geliebten, künftig ehemaligen Familienministerin ein bisschen Krach zu machen.
Also lasst uns Zensursula gegenübertreten, demonstrieren und BesucherInnen des Vortrags Informationen zur Frau Ministerin vermitteln:
Zensursula gegenübertreten
Donnerstag, 25. Juni 2009, 17:00 Uhr
Körber-Stiftung
Kehrwieder 12, Hamburg (U3 Baumwall)
Aus Bremen fährt um 15:28 Uhr (am Hbf) ein Metronom nach Hamburg, in dem ich zu sitzen plane.
Offener Brief an Marieluise Beck: Abstimmung zum Thema Internetsperren Wed, Jun 17. 2009
Liebe Marieluise,
ich bin Sebastian Raible, studiere im siebten Semester Informatik an der
Uni Bremen und bin seit 2003 Grünen-Mitglied.
Heute schreibe ich dir aber in meiner Funktion als Mitglied im Chaos
Computer Club e.V. und Vorstandsmitglied im Chaos Computer Club Bremen
e.V. sowie als Aktiver beim Arbeitskreis gegen Internetsperren und
Zensur und beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.
In den vergangenen vier Wochen haben wir in Bremen massiv angefangen,
uns mit dem Thema Internetsperren zu beschäftigen. Denn unserer Meinung
nach sind die Sperren nicht nur das falsche Mittel für den Zweck, der zu
ihrer Legitimation angeführt wird. Sie sind schon jetzt auch dafür
vorgesehen, sie auf andere Bereiche auszudehnen.
Lass mich nur noch ganz kurz und oberflächlich auf die technische Seite
eingehen:
Wir müssen feststellen, dass - und so ist das auch im Gesetzentwurf zu
lesen - die jetzt geplanten Sperren lediglich zu einer "Erschwerung des
Abrufs" im Stande sind.
Will man Inhalte effektiv filtern, muss man in nächster Instanz tiefer
in die Netzwerk-Struktur eingreifen und die Vermittlung von Paketen an
bestimmte Zielrechner verhindern.
Da sich auch diese Sperre durch das Wechseln der IP-Adresse umgehen
ließe, müsste man dann anfangen, alle Inhalte, die über das Internet
übermittelt werden, einzeln auf Strafbares zu prüfen. Dazu müsste man
Verschlüsselung verbieten.
Die Zulassung der jetzt geplanten Sperren bedeutet unweigerlich den
Einstieg in eine Zensur-Spirale, an deren Ende ein Filtersystem stünde,
das wirksamer wäre als das in China.
Ich möchte damit nicht polemisch klingen, für mich und die
Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition gegen die "Indizierung
und Sperrung von Internetseiten" ist dies aber die ganz klare
Konsequenz, wenn man ein funktionierendes Filtersystem für das Internet
umsetzen möchte, da andere Herangehensweisen unwirksam wären.
Was die Darstellung von tatsächlichem oder fiktivem Kindesmissbrauch und
- -misshandlung angeht, gibt es in Deutschland, in der EU, den USA, Kanada
und Australien eine Gesetzgebung mit schweren Straftaten für die
Verbreitung und Herstellung dieser Materialien.
Ich zähle diese Länder auf, weil sich nachgewiesen die Mehrzahl der in
Skandinavien blockierten Inhalte auf Servern in diesen Ländern befinden.
Es muss also auf Grundlage der bestehenden Gesetze und internationalen
Rechtshilfeabkommen gegen die Verbreitung und vor allem die Herstellung
der Darstellungen vorgegangen werden.
So würde effektiv erreicht, was die Sperren nicht leisten können.
Indem gegen die Urheber und Verbreiter vorgegangen wird, werden
gleichzeitig alle Kommunikationskanäle ausgetrocknet. Egal, ob sie
kontrolliert und gefiltert werden oder nicht.
Ich möchte dich deswegen, im Namen des Chaos Computer Club Bremen und
seiner Mitglieder, darum bitten, gegen die Sperrung von Internetseiten
zu stimmen und dich stattdessen für
a) die Stärkung von Präventionsangeboten für Pädophile, die keine
Straftäter geworden sind,
b) die Förderung der Ursachen- und Wirkungsforschung,
c) die Verbesserung der personellen und finanziellen Ausstattung von
Strafverfolgungsbehörden im Bereich von Sexualstraftaten und
d) die Reform der Strukturen in den Strafverfolgungsbehörden, damit
sexualisierte Gewalt gezielter verfolgt werden kann
stark zu machen und gegen die Sperrung von Internetseiten zu stimmen.
Zu diesem Thema würde ich mich freuen, auch mit dir persönlich in
Kontakt zu treten.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian
ich bin Sebastian Raible, studiere im siebten Semester Informatik an der
Uni Bremen und bin seit 2003 Grünen-Mitglied.
Heute schreibe ich dir aber in meiner Funktion als Mitglied im Chaos
Computer Club e.V. und Vorstandsmitglied im Chaos Computer Club Bremen
e.V. sowie als Aktiver beim Arbeitskreis gegen Internetsperren und
Zensur und beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.
In den vergangenen vier Wochen haben wir in Bremen massiv angefangen,
uns mit dem Thema Internetsperren zu beschäftigen. Denn unserer Meinung
nach sind die Sperren nicht nur das falsche Mittel für den Zweck, der zu
ihrer Legitimation angeführt wird. Sie sind schon jetzt auch dafür
vorgesehen, sie auf andere Bereiche auszudehnen.
Lass mich nur noch ganz kurz und oberflächlich auf die technische Seite
eingehen:
Wir müssen feststellen, dass - und so ist das auch im Gesetzentwurf zu
lesen - die jetzt geplanten Sperren lediglich zu einer "Erschwerung des
Abrufs" im Stande sind.
Will man Inhalte effektiv filtern, muss man in nächster Instanz tiefer
in die Netzwerk-Struktur eingreifen und die Vermittlung von Paketen an
bestimmte Zielrechner verhindern.
Da sich auch diese Sperre durch das Wechseln der IP-Adresse umgehen
ließe, müsste man dann anfangen, alle Inhalte, die über das Internet
übermittelt werden, einzeln auf Strafbares zu prüfen. Dazu müsste man
Verschlüsselung verbieten.
Die Zulassung der jetzt geplanten Sperren bedeutet unweigerlich den
Einstieg in eine Zensur-Spirale, an deren Ende ein Filtersystem stünde,
das wirksamer wäre als das in China.
Ich möchte damit nicht polemisch klingen, für mich und die
Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition gegen die "Indizierung
und Sperrung von Internetseiten" ist dies aber die ganz klare
Konsequenz, wenn man ein funktionierendes Filtersystem für das Internet
umsetzen möchte, da andere Herangehensweisen unwirksam wären.
Was die Darstellung von tatsächlichem oder fiktivem Kindesmissbrauch und
- -misshandlung angeht, gibt es in Deutschland, in der EU, den USA, Kanada
und Australien eine Gesetzgebung mit schweren Straftaten für die
Verbreitung und Herstellung dieser Materialien.
Ich zähle diese Länder auf, weil sich nachgewiesen die Mehrzahl der in
Skandinavien blockierten Inhalte auf Servern in diesen Ländern befinden.
Es muss also auf Grundlage der bestehenden Gesetze und internationalen
Rechtshilfeabkommen gegen die Verbreitung und vor allem die Herstellung
der Darstellungen vorgegangen werden.
So würde effektiv erreicht, was die Sperren nicht leisten können.
Indem gegen die Urheber und Verbreiter vorgegangen wird, werden
gleichzeitig alle Kommunikationskanäle ausgetrocknet. Egal, ob sie
kontrolliert und gefiltert werden oder nicht.
Ich möchte dich deswegen, im Namen des Chaos Computer Club Bremen und
seiner Mitglieder, darum bitten, gegen die Sperrung von Internetseiten
zu stimmen und dich stattdessen für
a) die Stärkung von Präventionsangeboten für Pädophile, die keine
Straftäter geworden sind,
b) die Förderung der Ursachen- und Wirkungsforschung,
c) die Verbesserung der personellen und finanziellen Ausstattung von
Strafverfolgungsbehörden im Bereich von Sexualstraftaten und
d) die Reform der Strukturen in den Strafverfolgungsbehörden, damit
sexualisierte Gewalt gezielter verfolgt werden kann
stark zu machen und gegen die Sperrung von Internetseiten zu stimmen.
Zu diesem Thema würde ich mich freuen, auch mit dir persönlich in
Kontakt zu treten.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian
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Fünf Antworten für Monika Griefahn Tue, Jun 16. 2009
Fünf Antworten auf Monika Griefahns Pressemeldung zum "Erfolg" der SPD mit dem ZugangsErschwerungsGesetz:
- Die Befristung von Gesetzen bewirkt regelmäßig nur die Verschärfung oder die Streichung der Befristungen.
- Die beschlossene Zensurinfrastruktur wird ohne Zweifel mittelfristig auf andere Bereiche ausgedehnt, wie Ihnen die CDU triumphierend in ihrer Klare Kante-Pressemitteilung mitteilt. (
von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen
) - Punkt 2 ist insbesondere in Verbindung mit einem zu erwartenden Mehrheitswechsel nach der Bundestagswahl besonders kritisch, von anderen Mehrheiten ganz zu schweigen.
- Die SPD lässt sich auf zweierlei Weise instrumentalisieren. Einerseits als Erfüllungsgehilfe und andererseits als Hilfe für die CDU, einen vernünftigen, rechtsstaatlichen Gesetzentwurf vorzulegen. Sie verpasst das Distinktionsmerkmal für Bundestagswahl, das unmittelbar die Netz-Gemeinde auf Ihre Seite geschlagen hätte und als emotionales Thema die CDU als Zensur-Partei und ihre hinter Verbalkeule versteckte Inkompetenz entlarvt.
- Ihnen fehlt schlicht die Gesetzgebungskompetenz und das wurde Ihnen schon so oft konstatiert, dass Ihr "Erfolg" schlicht peinlich ist.
Offener Brief an die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bezüglich Ihrer Rede bei der Verleihung des Preises für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover Sun, Jun 14. 2009
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
ich werde jetzt mal so tun, als hätten Sie am Freitag bei Ihrer Laudatio zur Verleihung desSozialpreises des Deutschen StudentenwerksStudentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover direkt mich angesprochen, obwohl ich weiss, dass Sie nicht mich persönlich angesehen haben sondern in die Richtung der Gruppe von Demonstrantinnen und Demonstranten sprachen.
Ich möchte mir über dies nicht anmaßen, für alle Anwesenden zu sprechen.
Falls Sie sich nicht erinnern sollten, was sie gesagt haben, ich habe nach bestem Wissen und Gewissen versucht, ihre Rede zu transkribieren. Leider war die Aufnahme am Anfang nicht ganz vollständig.
Das Bild, das Sie gleich zu Anfang benutzen, hat einen gewaltigen Fehler, den ich Ihnen mit meinem Zuruf versuchte, zu verdeutlichen. In der Argumentation, die ich in den vergangenen Wochen benutzt habe, funktioniert das Bild wie folgt:
Wenn in einer Videothek illegale Videos gehandelt werden, gehe ich nicht hin, hänge die Fenster zu und sperre den Stadtteil ab. Ich gehe rein, beschlagnahme die Materialien und gehe gegen Urheber, Besitzer und Verbreiter vor.
Daraus, dass Sie und Ihr Kollege Herr Schäuble (wie auf dem Kirchentag geschehen) bei jeder Gelegenheit, bei der Sie mit einer ablehnenden Haltung zu den von Ihnen geplanten Sperren konfrontiert werden, wieder die selben ekelhaften Bilder heranziehen, schließe ich, schloss Ihr Nachredner und schlossen - so hoffe ich - auch zumindest ein Teil der Anwesenden, dass Sie sich der Kritik nicht stellen wollen.
Der Versuch, uns ein ums andere Mal in die Ecke von Vergewaltigern und Kinderquälern zu stellen, funktioniert aber garantiert am Stammtisch.
Dort funktioniert vermutlich das Kurzzeitgedächtnis nicht gut genug, um zwischen
und dem kurze Zeit vorher geäußerten, Appell
die Diskrepanz zu erkennen und Ihre zur Schau gestellte Versönlichkeit als bloße rhetorische Spielerei zu entlarven.
Ich kann es nicht hinnehmen, dass Sie als Bundesministerin große Teile der Bevölkerung mit falschen Behauptungen füttern und öffentlich ein ums andere Mal auf übelste Art und Weise Ihre Gegner diskreditieren. Das sollten Sie vor dem Hintergrund der Medienpräsenz, die Ihnen zuteil wird, nicht nötig haben.
Ihr Verhalten ist würdelos und bei Weitem dem Amt einer Bundesministerin nicht würdig. Daher fordere ich Sie hiermit auf, von diesem Amt zurückzutreten.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Raible
ich werde jetzt mal so tun, als hätten Sie am Freitag bei Ihrer Laudatio zur Verleihung des
Ich möchte mir über dies nicht anmaßen, für alle Anwesenden zu sprechen.
Falls Sie sich nicht erinnern sollten, was sie gesagt haben, ich habe nach bestem Wissen und Gewissen versucht, ihre Rede zu transkribieren. Leider war die Aufnahme am Anfang nicht ganz vollständig.
Das Bild, das Sie gleich zu Anfang benutzen, hat einen gewaltigen Fehler, den ich Ihnen mit meinem Zuruf versuchte, zu verdeutlichen. In der Argumentation, die ich in den vergangenen Wochen benutzt habe, funktioniert das Bild wie folgt:
Wenn in einer Videothek illegale Videos gehandelt werden, gehe ich nicht hin, hänge die Fenster zu und sperre den Stadtteil ab. Ich gehe rein, beschlagnahme die Materialien und gehe gegen Urheber, Besitzer und Verbreiter vor.
Daraus, dass Sie und Ihr Kollege Herr Schäuble (wie auf dem Kirchentag geschehen) bei jeder Gelegenheit, bei der Sie mit einer ablehnenden Haltung zu den von Ihnen geplanten Sperren konfrontiert werden, wieder die selben ekelhaften Bilder heranziehen, schließe ich, schloss Ihr Nachredner und schlossen - so hoffe ich - auch zumindest ein Teil der Anwesenden, dass Sie sich der Kritik nicht stellen wollen.
Der Versuch, uns ein ums andere Mal in die Ecke von Vergewaltigern und Kinderquälern zu stellen, funktioniert aber garantiert am Stammtisch.
Dort funktioniert vermutlich das Kurzzeitgedächtnis nicht gut genug, um zwischen
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern [(weiter im Internet zugänglich bleiben?)]
und dem kurze Zeit vorher geäußerten, Appell
wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern, dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle
die Diskrepanz zu erkennen und Ihre zur Schau gestellte Versönlichkeit als bloße rhetorische Spielerei zu entlarven.
Ich kann es nicht hinnehmen, dass Sie als Bundesministerin große Teile der Bevölkerung mit falschen Behauptungen füttern und öffentlich ein ums andere Mal auf übelste Art und Weise Ihre Gegner diskreditieren. Das sollten Sie vor dem Hintergrund der Medienpräsenz, die Ihnen zuteil wird, nicht nötig haben.
Ihr Verhalten ist würdelos und bei Weitem dem Amt einer Bundesministerin nicht würdig. Daher fordere ich Sie hiermit auf, von diesem Amt zurückzutreten.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Raible
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Zensursula und die Verbalkeule Sat, Jun 13. 2009
Von Zensuschi wurde schon früher geschrieben, wie manipulativ und platt ihre "Argumentation" sei, doch es fiel mir schwer, mir davon so ein Bild zu machen, wie ich es mir gestern machen durfte.
Eigentlich waren wir zum Sommertreffen des AK-Vorrat in Hannover unterwegs gewesen. Beim Kulturzentrum Faust angekommen, fanden wir dann aber, als wir endlich das riesige A4-AK-Vorrat-Schild entdeckt hatten, nur den Verweis "Wir sind bei Zensursula an der Uni" mit Wegbeschreibung und Handynummer von M. aus H.
Die Laienministerin war als Laudatorin für denSozialpreis des Deutschen StudentenwerksStudentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover eingeladen, die Veranstaltung war offen, also waren AK-Vorrat, CCC Hannover, S. und ich vom CCC Bremen und jede Menge FachschaftlerInnen und AStA-Sumpf aus Hannover vor Ort, viele davon mit Zensursula-Shirt "under cover", das durch das Ausziehen des Hemdes noch effektvoll zur Schau gestellt werden konnte.
Als Zensuschi dann die Bühne enterte, entertenAStA-Aktivisten die Ballustrade hinter der Bühne und hingen ein Transparent mit dem Zensursula-Logo und den Worten

auf. Der aus unseren Reihen aufklingende Applaus machte Zensuschi darauf aufmerksam und sie wandte sich uns zu, erklärte, dass wir hier gegen die Zensur protestieren würden (nicht in den Worten) und erklärte dann mit ganz vielen Bildern, worum es eigentlich geht.
M. vom AK-V Hannover hat dann sein Diktiergerät eingeschaltet und hier ist das Transkript der Aufnahme:

Studentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover
Ich habe mich danach dann bei dem Herren, der die Verleihung der Preise durchgeführt hat und uns nach Zenuschis Rede fast heldenhaft und bemerkenswert deutlich in Schutz genommen hat, bedankt für seine souveräne und ausgleichende Reaktion, woraufhin er meinte, er hätte ja Verständnis, er hätte selbst als Student die eine oder andere Veranstaltung gesprengt. Wobei wir das natürlich nicht getan haben.. Jedenfalls lud er uns ein, zu bleiben und einen schönen Abend zu verbringen.
Nachdem ich mittlerweile etwas länger über die Reaktion Zensuschis nachgedacht habe, frage ich mich immer mehr, wieso sie uns nicht einfach ignoriert hat, gesagt hat, das sei an der Stelle nicht angebracht und ein anderes Thema.
Warum ging sie so außerordentlich lang auf uns ein, setzte an, zu ihrem eigentlichen Text zu kommen, nur um dann doch noch mal zu uns über zu schwenken?
Es waren (außer vielleicht privat im Publikum) keine Pressevertreter anwesend.
Ich glaube, wir haben sie deutlich aus dem Konzept gebracht. Damit hatte sie nicht gerechnet.
Update: Mittlerweile hat fefe die Bilder zugeschickt bekommen und auch die Fachschaftlerin, die mir Bilder schicken wollte, hat sie mir zukommen lassen, es sind die selben wie bei fefe. Danke K. :)
Update: Danke, Fritz, der Preis heisst "Studentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover" und hat wohl direkt nichts mit dem DSW zu tun.
Eigentlich waren wir zum Sommertreffen des AK-Vorrat in Hannover unterwegs gewesen. Beim Kulturzentrum Faust angekommen, fanden wir dann aber, als wir endlich das riesige A4-AK-Vorrat-Schild entdeckt hatten, nur den Verweis "Wir sind bei Zensursula an der Uni" mit Wegbeschreibung und Handynummer von M. aus H.
Die Laienministerin war als Laudatorin für den
Als Zensuschi dann die Bühne enterte, enterten
Erst wenn die letzte Kritik zensiert, die letzte Satire gelöscht und der letzte Internet-User erfasst ist, werdet ihr merken, dass es im Netz immer noch Kinderpornografie gibt.
auf. Der aus unseren Reihen aufklingende Applaus machte Zensuschi darauf aufmerksam und sie wandte sich uns zu, erklärte, dass wir hier gegen die Zensur protestieren würden (nicht in den Worten) und erklärte dann mit ganz vielen Bildern, worum es eigentlich geht.
M. vom AK-V Hannover hat dann sein Diktiergerät eingeschaltet und hier ist das Transkript der Aufnahme:

[unverständlich] .. ob in der Universitätsbibliothek eine DVD ausgeliehen werden kann, wo ein zweijähriges Kind von einem Mann vergewaltigt wird [Ruf: Und Sie dann die Tür zuhalten!], wo man sieht wie das Kind gequält, mit einem Besen missbraucht wird. Wir können darüber sprechen, ob Missbrauch selbstverständlich für diese Gesellschaft wäre, dass in jedem Buchladen dieses ausliegt [Ruf: Darum geht's überhaupt nicht.] Ich bin der festen Überzeugung, meine Damen und Herren, die Würde des Menschen ist unantastbar und das gilt Online genau so wie Offline.Ursula von der Leyen am 12. Juni 2009 bei der Verleihung des
Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Gesellschaft es sich nicht leisten kann [Applaus], dass [unverständlich] und die Würde eines Kindes, das missbraucht wird mit jedem Klick wieder geschändet wird. Aber das ist das schöne. Das ist gelebte Demokratie. Ein freies Land, in dem wir diese Auseinandersetzung auch miteinander führen. Ob es richtig ist, zu sagen, wir bündeln unsere Kräfte, um dieses Grauen - hier in Deutschland - zu ächten aber auch weltweit zu bekämpfen oder ob wir die Kräfte darin bündeln, dies zu verhindern und damit zu sagen, "diese [Dinge?] sollen weiter zugänglich sein".
Das ist gelebte Demokratie. Damit komme ich gerne zurück auf den Teil dieses Abends, der auch gelebte Demokratie ist. Das bürgerschaftliche Engagement, das hier heute Abend ausgezeichnet wird, ist die Blüte der Demokratie. Denn in totalitären Staaten hat man Angst vor bürgerschaftlichem Engagement. Totalitäre Staaten würden es niemals zulassen, dass die Menschen für ihre eigenen Angelegenheiten einstehen, indem sie sich bürgerschaftlich engagieren. Totalitäre Staaten würden niemals die Auseinandersetzung so offen führen darüber, ob wir Kinderpornographie also die Vergewaltigung von Kindern, online, offline ächten in deser Gesellschaft oder ob wir sagen "Nein, wir wollen das zulassen weil [unverständlich (wir grundsätzlich?)] der Meinung sind, Freiheit im Netz heisst unbegrenzte Freiheit". Meine Vorstellung von Freiheit ist, dass sie da endet, wo sie die Freiheit anderer mit Füßen tritt, wo sie die Würde anderer mit Füßen tritt. Die Freiheit des einzelnen ist immer eine Freiheit, die sich bezieht auch auf die Freiheit des anderen.
Und deshalb ist es so wichtig, dass gerade auch in einer solchen Universität geschult wird, [wirklich gut,?] ausgezeichnet wird, die Menschen, die sich hinstellen und sich einsetzen - nicht nur für den eigenen Vorteil, sondern auch für den Vorteil und die Beseitigung des Nachteils anderer. Das sind die Menschen, die wir heute ehren. Menschen, die die Zeit geben, [2:52] Menschen, die Kraft geben, Menschen, die Engagement zur Verfügung stellen, neben ihrem Studium, neben all den täglichen Belastungen, auch Ausgaben die sie haben, zum eigenen Wohl sich für andere einzusetzen.
Die Preisträgerinnen und Preisträger heute helfen zum Beispiel Ausländischen Studierenden, sich hier bei uns zurechtzufinden, sich zu orientieren, eine Wohnung zu finden, das geht so weit, dass, wenn dieses nicht möglich ist, sie anderen ihre auch noch mit zur Verfügung stellen, bis eine [unverständlich] gefunden ist.
Oder die Selbsthilfegruppe für Blinde und Sehbehinderte, die es geschafft hat, dass die [juristische?] Fakultät Hilfskräfte zum Vorlesen für Sehbehinderte Studenten und Studenten einstellt.
Oder eben die Studentin, die eben schon erwähnt wurde, die sich im Vorstand der Elterninitiative der Krippenkinder für gute Kinderbetreuung an den Hochschulen einsetzt. Sie war es, und da sind wir beim Thema der Gleichstellung der Frauen, dass die Suche nach einer guten Kinderbetreuung für eine junge Familie im turbulenten Alltag mit kleinen Kindern und gleichzeitig Wünschen, Erwartungen, Hoffnungen an die Wissenschaft, die sie erforscht, an die Karriere, die sie anstrebt, an den Beruf, den sie ergreifen wollen, die [unverständlich (Sollbruchstelle ist?)] ist oder aber wenn gute Kinderbetreuung vorhanden ist, die Brücke bauen kann, dass junge Menschen ihren Weg schaffen. Also aktiv sein und Raum schaffen für das Gemeinsame, [4:33] in diesem Falle eine Studentin, für das gemeinsame Krippenprojekt und Herr [???], bei dem Thema Gleichstellung: Ja, es ist ein lohnendes Ziel dieser Universität zu sagen, wir wollen von 13% Frauen auf Professuren höher kommen, [unverständlich] 20%. Ich mache Ihnen gerne ein Angebot: Mit der gleichen Leidenschaft werde ich Ihren Wunsch bei der Bundesbildungsministerin vertreten, [unverständlich] zum Beispiel auch für soziales Engagement [unverständlich] wenn wir gleichzeitig hier in den Universitäten, [5:10] wo 50% Frauen und 50% Männer in den Studiengängern vertreten sind, auch sagen muss, so muss es sein, dass selbstverständlich im gleichen Verhältnis Männer und Frauen später, am Ende der Karriere in den Professuren sind und die Hälfte des Himmels gehört beiden Geschlechtern [...]
[Aus Zeit- und Frustrationsgründen hier nicht weiter transkribiert, es geht aber weiter um Engagement und wie wertvoll dies für die Gesellschaft aber auch lohnend für den oder die einzelne sei.]
[10:05] Und deshalb noch mal vielleicht ein Wort zu denen, die hier heute protestieren. Die dagegen protestieren, dass - ich sag's noch mal: [Ruf: Ja bitte.] Die Bilder von Kindern, die vor laufender Kamera geschändet werden, wo vor laufender Kamera in Kauf genommen wird, dass diese Kinder an inneren Verletzungen verbluten [Ruf: Das ist doch widerlich!], das sind genau die Themen die unter "Kinderpornographie" laufen, wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern [Ruf: Das tun wir.], dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle.
[Applaus] Aber [unverständlich (das ist falsch...)] Ich wünschte mir, das Engagement, das Sie jetzt zeigen darin, dass Sie sagen: Unter keinen Umständen darf Recht, das in der realen Welt herrscht, in der virtuellen Welt auch herrscht, [unverständlich (absolut,... Chaos)], ich wünschte mir, dass Sie dieses Engagement einsetzen würden, um mit uns auf allen Ebenen den Kampf gegen Kinderpornographie zu führen. International die Täter stellen, international die Quellen schließen aber hier in Deutschland den Massenmarkt, der Leute in Deutschland weil wir ein reiches Land sind, weil dieses Land Zeit hat und weil die Kinderschänder wissen, dass in Deutschland über diese Websites an genau diese [unverständlich, (weil sie an diesen Geld verdienen?)] indem man die Leute da rein zieht, dieses zu bekämpfen. Das wäre etwas, was ehrenvoll wäre und tatsächlich ihrer [unverständlich] würdig wäre, meine Damen und Herren.
[Ruf: Sie wiederholen immer nur wieder die selben Platitüden!]
[unverständlich] diese Diskussion, denn diese Diskussion, darüber, wo darf der Staat und das Recht und die Gesellschaft sich einmischen und wo nicht, die haben wir genau so beim Thema Finanzkrise. Beim Thema Finanzkrise oder Finanzmärkte hieß es lange:
"Mischt euch nicht ein, das ist unsere Domäne, da habt Ihr nichts zu suchen, davon versteht Ihr nichts. Unsere Produkte sind unsere [unverständlich]
Finanzwelt."
Die Folgen sehen wir heute. Und deshalb zeigt es, dass die Aufgabe der Zukunft sein wird, Demokratie, Menschenwürde, Regeln, die Respekt vor einander aufzeigen, zu diskutieren und nicht nur in der realen Welt sondern genau so konsequent in der virtuellen Welt. Ich bin der festen Überzeugung, dass gerade diese, die hier heute sich engagieren,die bürgerschaftliches Engagement zeigen, die Zeit, Kraft, Ideen, Leidenschaft, Organisation, Kommunikation für dieses Engagement jeden Tag zur Verfügung stellen, diejenigen sein werden, die in Zukunft es auch gelernt haben, unsere Demokratie, das heisst, unser Zusammenleben so zu gestalten, dass eben nicht die [unverständlich] Ökonomie unser Land beherrscht, sondern auch darüber geht, wie die Verantwortung füreinander, gelebte Verantwortung füreinander, diesem Land das richtige Gesicht geben darf. Nicht in jeder, und nicht in jeder Lebenssituation und nicht ständig ist das eigenem Engagement zu verdanken, nein, ich will an dieser Stelle auch deutlich sagen, dass wir gerade beim bürgerschaftlichen Engagement immer wieder in das Spannungsfeld zwischen "Was ist Aufgabe des Staates" und "Was ist Möglichkeit, der Eigeninitiative". Ich bin heute morgen in Göttingen gewesen zum zehnjährigen Jubiläum des bundesweiten Tafeltreffen.
[Es ist gleichzeitig gut, dass es Tafeln und Kinderbetreuung von Freiwilligen gibt und gleichzeitig eine Schande, weil das Aufgabe des Staates ist. Aber wenn BürgerInnen aktiv sind, fordern sie ein, dass der Blick des Staates "auf diese Felder gelenkt wird".]
[Ruf: Stimmt, das machen wir ja schließlich auch hier.] [Klatschen]
Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern [Ruf: Falsch.] [(weiter im Internet zugänglich bleiben?)] [Ruf: (Und Sie, dass sie versteckt werden.?), 16:12] Aber heute Abend sind nicht Sie dran, sondern heute Abend sind diejenigen dran, die sich tagtäglich [Applaus]
[Demographischer Wandel, alte Familienbilder, Pflege alter Angehöriger, Krise blah]
[Sie hat da noch einen persönlichen Wunsch: "bitte machen Sie weiter" - machen wir! Aber ich glaube, sie meint uns nicht.]
Weiter so, vielen Dank.
[Applaus]
[Demonstranten betreten die Bühne und wollen antworten, Applaus, der Veranstalter steht am Rednerpult:]
Haben Sie Verständnis dafür, wir haben hier einen Abend, um Studentinnen und Studenten, die sich ganz engagiert [unverständlich] für ihre Kommilitonen einsetzen, die mit ihren Freundinnen und Freunden und ihren Eltern hier sind. Es sind Gruppen da, die selber große Handicaps zu tragen haben und sich trotzdem für Dritte engagieren. Ich glaube, durch die [Diskussion] ist Ihr Anliegen, ich weiss dass, wenn Sie so wollen, sage ich jetzt hier mit, dass Sie auch Gegner der Kinderpornographie sind, dass Sie aber aus einem Datenschutzrechtlichen Ansatz die Politik, die verfolgt wird, für nicht richtig halten. Es stellt sie hier keiner in die Ecke der Kinderpornographie aber ich glaube, dass Frau Ministerin von der Leyen gut für sich und auch die Mehrheit in diesem Raum sehr deutlich gemacht hat, dass es Momente, Verhaltensweisen und Vorgänge gibt, wo die Freiheit, die [unverständlich] anderer und hier die von Kindern beeinträchtigt und dass da eine staatliche Agenda existiert, die dieses ausschließen muss. Und ich glaube, und ich bitte um Ihr Verständnis, meine Damen und Herren, dass ich dieses Thema bei allem Verständnis für die Offenheit der Hochschule als Diskussionsforum hier nicht weiter vertiefen möchte sondern dass ich mit dem, was wir mit unseren studentischen Preisträgerinnen und Preisträgern hier vorhaben, gern fortsetzen möchte. Ich bedanke mich.
[Applaus. Sehr, sehr souveräne, pluralistische, vorsichtig kritische Antwort.]
[Demonstrant auf der Bühne weist darauf hin, dass nicht nur der Chaos Computer Club anwesend ist und demonstriert hat sondern auch viele Einzelpersonen und StudentInnen. Er bittet die Anwesenden darum, sich mit dem Thema zu beschäftigen und sich eine eigene Meinung zu bilden. Applaus.]
Studentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover
Ich habe mich danach dann bei dem Herren, der die Verleihung der Preise durchgeführt hat und uns nach Zenuschis Rede fast heldenhaft und bemerkenswert deutlich in Schutz genommen hat, bedankt für seine souveräne und ausgleichende Reaktion, woraufhin er meinte, er hätte ja Verständnis, er hätte selbst als Student die eine oder andere Veranstaltung gesprengt. Wobei wir das natürlich nicht getan haben.. Jedenfalls lud er uns ein, zu bleiben und einen schönen Abend zu verbringen.
Nachdem ich mittlerweile etwas länger über die Reaktion Zensuschis nachgedacht habe, frage ich mich immer mehr, wieso sie uns nicht einfach ignoriert hat, gesagt hat, das sei an der Stelle nicht angebracht und ein anderes Thema.
Warum ging sie so außerordentlich lang auf uns ein, setzte an, zu ihrem eigentlichen Text zu kommen, nur um dann doch noch mal zu uns über zu schwenken?
Es waren (außer vielleicht privat im Publikum) keine Pressevertreter anwesend.
Ich glaube, wir haben sie deutlich aus dem Konzept gebracht. Damit hatte sie nicht gerechnet.
Update: Mittlerweile hat fefe die Bilder zugeschickt bekommen und auch die Fachschaftlerin, die mir Bilder schicken wollte, hat sie mir zukommen lassen, es sind die selben wie bei fefe. Danke K. :)
Update: Danke, Fritz, der Preis heisst "Studentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover" und hat wohl direkt nichts mit dem DSW zu tun.
Posted by Sebastian Raible
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