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Sehr geehrte Frau von der Leyen,


ich werde jetzt mal so tun, als hätten Sie am Freitag bei Ihrer Laudatio zur Verleihung des Sozialpreises des Deutschen StudentenwerksStudentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover direkt mich angesprochen, obwohl ich weiss, dass Sie nicht mich persönlich angesehen haben sondern in die Richtung der Gruppe von Demonstrantinnen und Demonstranten sprachen.

Ich möchte mir über dies nicht anmaßen, für alle Anwesenden zu sprechen.


Falls Sie sich nicht erinnern sollten, was sie gesagt haben, ich habe nach bestem Wissen und Gewissen versucht, ihre Rede zu transkribieren. Leider war die Aufnahme am Anfang nicht ganz vollständig.

Das Bild, das Sie gleich zu Anfang benutzen, hat einen gewaltigen Fehler, den ich Ihnen mit meinem Zuruf versuchte, zu verdeutlichen. In der Argumentation, die ich in den vergangenen Wochen benutzt habe, funktioniert das Bild wie folgt:

Wenn in einer Videothek illegale Videos gehandelt werden, gehe ich nicht hin, hänge die Fenster zu und sperre den Stadtteil ab. Ich gehe rein, beschlagnahme die Materialien und gehe gegen Urheber, Besitzer und Verbreiter vor.

Daraus, dass Sie und Ihr Kollege Herr Schäuble (wie auf dem Kirchentag geschehen) bei jeder Gelegenheit, bei der Sie mit einer ablehnenden Haltung zu den von Ihnen geplanten Sperren konfrontiert werden, wieder die selben ekelhaften Bilder heranziehen, schließe ich, schloss Ihr Nachredner und schlossen - so hoffe ich - auch zumindest ein Teil der Anwesenden, dass Sie sich der Kritik nicht stellen wollen.

Der Versuch, uns ein ums andere Mal in die Ecke von Vergewaltigern und Kinderquälern zu stellen, funktioniert aber garantiert am Stammtisch.

Dort funktioniert vermutlich das Kurzzeitgedächtnis nicht gut genug, um zwischen

Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern [(weiter im Internet zugänglich bleiben?)]

und dem kurze Zeit vorher geäußerten, Appell

wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern, dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle

die Diskrepanz zu erkennen und Ihre zur Schau gestellte Versönlichkeit als bloße rhetorische Spielerei zu entlarven.

Ich kann es nicht hinnehmen, dass Sie als Bundesministerin große Teile der Bevölkerung mit falschen Behauptungen füttern und öffentlich ein ums andere Mal auf übelste Art und Weise Ihre Gegner diskreditieren. Das sollten Sie vor dem Hintergrund der Medienpräsenz, die Ihnen zuteil wird, nicht nötig haben.

Ihr Verhalten ist würdelos und bei Weitem dem Amt einer Bundesministerin nicht würdig. Daher fordere ich Sie hiermit auf, von diesem Amt zurückzutreten.


Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Raible

Von Zensuschi wurde schon früher geschrieben, wie manipulativ und platt ihre "Argumentation" sei, doch es fiel mir schwer, mir davon so ein Bild zu machen, wie ich es mir gestern machen durfte.

Eigentlich waren wir zum Sommertreffen des AK-Vorrat in Hannover unterwegs gewesen. Beim Kulturzentrum Faust angekommen, fanden wir dann aber, als wir endlich das riesige A4-AK-Vorrat-Schild entdeckt hatten, nur den Verweis "Wir sind bei Zensursula an der Uni" mit Wegbeschreibung und Handynummer von M. aus H.

Die Laienministerin war als Laudatorin für den Sozialpreis des Deutschen StudentenwerksStudentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover eingeladen, die Veranstaltung war offen, also waren AK-Vorrat, CCC Hannover, S. und ich vom CCC Bremen und jede Menge FachschaftlerInnen und AStA-Sumpf aus Hannover vor Ort, viele davon mit Zensursula-Shirt "under cover", das durch das Ausziehen des Hemdes noch effektvoll zur Schau gestellt werden konnte.

Als Zensuschi dann die Bühne enterte, enterten AStA-Aktivisten die Ballustrade hinter der Bühne und hingen ein Transparent mit dem Zensursula-Logo und den Worten

Erst wenn die letzte Kritik zensiert, die letzte Satire gelöscht und der letzte Internet-User erfasst ist, werdet ihr merken, dass es im Netz immer noch Kinderpornografie gibt.

auf. Der aus unseren Reihen aufklingende Applaus machte Zensuschi darauf aufmerksam und sie wandte sich uns zu, erklärte, dass wir hier gegen die Zensur protestieren würden (nicht in den Worten) und erklärte dann mit ganz vielen Bildern, worum es eigentlich geht.

M. vom AK-V Hannover hat dann sein Diktiergerät eingeschaltet und hier ist das Transkript der Aufnahme:

[unverständlich] .. ob in der Universitätsbibliothek eine DVD ausgeliehen werden kann, wo ein zweijähriges Kind von einem Mann vergewaltigt wird [Ruf: Und Sie dann die Tür zuhalten!], wo man sieht wie das Kind gequält, mit einem Besen missbraucht wird. Wir können darüber sprechen, ob Missbrauch selbstverständlich für diese Gesellschaft wäre, dass in jedem Buchladen dieses ausliegt [Ruf: Darum geht's überhaupt nicht.] Ich bin der festen Überzeugung, meine Damen und Herren, die Würde des Menschen ist unantastbar und das gilt Online genau so wie Offline.

Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Gesellschaft es sich nicht leisten kann [Applaus], dass [unverständlich] und die Würde eines Kindes, das missbraucht wird mit jedem Klick wieder geschändet wird. Aber das ist das schöne. Das ist gelebte Demokratie. Ein freies Land, in dem wir diese Auseinandersetzung auch miteinander führen. Ob es richtig ist, zu sagen, wir bündeln unsere Kräfte, um dieses Grauen - hier in Deutschland - zu ächten aber auch weltweit zu bekämpfen oder ob wir die Kräfte darin bündeln, dies zu verhindern und damit zu sagen, "diese [Dinge?] sollen weiter zugänglich sein".

Das ist gelebte Demokratie. Damit komme ich gerne zurück auf den Teil dieses Abends, der auch gelebte Demokratie ist. Das bürgerschaftliche Engagement, das hier heute Abend ausgezeichnet wird, ist die Blüte der Demokratie. Denn in totalitären Staaten hat man Angst vor bürgerschaftlichem Engagement. Totalitäre Staaten würden es niemals zulassen, dass die Menschen für ihre eigenen Angelegenheiten einstehen, indem sie sich bürgerschaftlich engagieren. Totalitäre Staaten würden niemals die Auseinandersetzung so offen führen darüber, ob wir Kinderpornographie also die Vergewaltigung von Kindern, online, offline ächten in deser Gesellschaft oder ob wir sagen "Nein, wir wollen das zulassen weil [unverständlich (wir grundsätzlich?)] der Meinung sind, Freiheit im Netz heisst unbegrenzte Freiheit". Meine Vorstellung von Freiheit ist, dass sie da endet, wo sie die Freiheit anderer mit Füßen tritt, wo sie die Würde anderer mit Füßen tritt. Die Freiheit des einzelnen ist immer eine Freiheit, die sich bezieht auch auf die Freiheit des anderen.

Und deshalb ist es so wichtig, dass gerade auch in einer solchen Universität geschult wird, [wirklich gut,?] ausgezeichnet wird, die Menschen, die sich hinstellen und sich einsetzen - nicht nur für den eigenen Vorteil, sondern auch für den Vorteil und die Beseitigung des Nachteils anderer. Das sind die Menschen, die wir heute ehren. Menschen, die die Zeit geben, [2:52] Menschen, die Kraft geben, Menschen, die Engagement zur Verfügung stellen, neben ihrem Studium, neben all den täglichen Belastungen, auch Ausgaben die sie haben, zum eigenen Wohl sich für andere einzusetzen.

Die Preisträgerinnen und Preisträger heute helfen zum Beispiel Ausländischen Studierenden, sich hier bei uns zurechtzufinden, sich zu orientieren, eine Wohnung zu finden, das geht so weit, dass, wenn dieses nicht möglich ist, sie anderen ihre auch noch mit zur Verfügung stellen, bis eine [unverständlich] gefunden ist.

Oder die Selbsthilfegruppe für Blinde und Sehbehinderte, die es geschafft hat, dass die [juristische?] Fakultät Hilfskräfte zum Vorlesen für Sehbehinderte Studenten und Studenten einstellt.

Oder eben die Studentin, die eben schon erwähnt wurde, die sich im Vorstand der Elterninitiative der Krippenkinder für gute Kinderbetreuung an den Hochschulen einsetzt. Sie war es, und da sind wir beim Thema der Gleichstellung der Frauen, dass die Suche nach einer guten Kinderbetreuung für eine junge Familie im turbulenten Alltag mit kleinen Kindern und gleichzeitig Wünschen, Erwartungen, Hoffnungen an die Wissenschaft, die sie erforscht, an die Karriere, die sie anstrebt, an den Beruf, den sie ergreifen wollen, die [unverständlich (Sollbruchstelle ist?)] ist oder aber wenn gute Kinderbetreuung vorhanden ist, die Brücke bauen kann, dass junge Menschen ihren Weg schaffen. Also aktiv sein und Raum schaffen für das Gemeinsame, [4:33] in diesem Falle eine Studentin, für das gemeinsame Krippenprojekt und Herr [???], bei dem Thema Gleichstellung: Ja, es ist ein lohnendes Ziel dieser Universität zu sagen, wir wollen von 13% Frauen auf Professuren höher kommen, [unverständlich] 20%. Ich mache Ihnen gerne ein Angebot: Mit der gleichen Leidenschaft werde ich Ihren Wunsch bei der Bundesbildungsministerin vertreten, [unverständlich] zum Beispiel auch für soziales Engagement [unverständlich] wenn wir gleichzeitig hier in den Universitäten, [5:10] wo 50% Frauen und 50% Männer in den Studiengängern vertreten sind, auch sagen muss, so muss es sein, dass selbstverständlich im gleichen Verhältnis Männer und Frauen später, am Ende der Karriere in den Professuren sind und die Hälfte des Himmels gehört beiden Geschlechtern [...]

[Aus Zeit- und Frustrationsgründen hier nicht weiter transkribiert, es geht aber weiter um Engagement und wie wertvoll dies für die Gesellschaft aber auch lohnend für den oder die einzelne sei.]

[10:05] Und deshalb noch mal vielleicht ein Wort zu denen, die hier heute protestieren. Die dagegen protestieren, dass - ich sag's noch mal: [Ruf: Ja bitte.] Die Bilder von Kindern, die vor laufender Kamera geschändet werden, wo vor laufender Kamera in Kauf genommen wird, dass diese Kinder an inneren Verletzungen verbluten [Ruf: Das ist doch widerlich!], das sind genau die Themen die unter "Kinderpornographie" laufen, wenn Sie Ihre Fachlichkeit, Ihre Fähigkeit als Chaos Computer Club im Internet einsetzen würden, um genau dieses zu verhindern [Ruf: Das tun wir.], dann wäre Ihr Engagement an der richtigen Stelle.

[Applaus] Aber [unverständlich (das ist falsch...)] Ich wünschte mir, das Engagement, das Sie jetzt zeigen darin, dass Sie sagen: Unter keinen Umständen darf Recht, das in der realen Welt herrscht, in der virtuellen Welt auch herrscht, [unverständlich (absolut,... Chaos)], ich wünschte mir, dass Sie dieses Engagement einsetzen würden, um mit uns auf allen Ebenen den Kampf gegen Kinderpornographie zu führen. International die Täter stellen, international die Quellen schließen aber hier in Deutschland den Massenmarkt, der Leute in Deutschland weil wir ein reiches Land sind, weil dieses Land Zeit hat und weil die Kinderschänder wissen, dass in Deutschland über diese Websites an genau diese [unverständlich, (weil sie an diesen Geld verdienen?)] indem man die Leute da rein zieht, dieses zu bekämpfen. Das wäre etwas, was ehrenvoll wäre und tatsächlich ihrer [unverständlich] würdig wäre, meine Damen und Herren.

[Ruf: Sie wiederholen immer nur wieder die selben Platitüden!]

[unverständlich] diese Diskussion, denn diese Diskussion, darüber, wo darf der Staat und das Recht und die Gesellschaft sich einmischen und wo nicht, die haben wir genau so beim Thema Finanzkrise. Beim Thema Finanzkrise oder Finanzmärkte hieß es lange:

"Mischt euch nicht ein, das ist unsere Domäne, da habt Ihr nichts zu suchen, davon versteht Ihr nichts. Unsere Produkte sind unsere [unverständlich]
Finanzwelt."

Die Folgen sehen wir heute. Und deshalb zeigt es, dass die Aufgabe der Zukunft sein wird, Demokratie, Menschenwürde, Regeln, die Respekt vor einander aufzeigen, zu diskutieren und nicht nur in der realen Welt sondern genau so konsequent in der virtuellen Welt. Ich bin der festen Überzeugung, dass gerade diese, die hier heute sich engagieren,die bürgerschaftliches Engagement zeigen, die Zeit, Kraft, Ideen, Leidenschaft, Organisation, Kommunikation für dieses Engagement jeden Tag zur Verfügung stellen, diejenigen sein werden, die in Zukunft es auch gelernt haben, unsere Demokratie, das heisst, unser Zusammenleben so zu gestalten, dass eben nicht die [unverständlich] Ökonomie unser Land beherrscht, sondern auch darüber geht, wie die Verantwortung füreinander, gelebte Verantwortung füreinander, diesem Land das richtige Gesicht geben darf. Nicht in jeder, und nicht in jeder Lebenssituation und nicht ständig ist das eigenem Engagement zu verdanken, nein, ich will an dieser Stelle auch deutlich sagen, dass wir gerade beim bürgerschaftlichen Engagement immer wieder in das Spannungsfeld zwischen "Was ist Aufgabe des Staates" und "Was ist Möglichkeit, der Eigeninitiative". Ich bin heute morgen in Göttingen gewesen zum zehnjährigen Jubiläum des bundesweiten Tafeltreffen.

[Es ist gleichzeitig gut, dass es Tafeln und Kinderbetreuung von Freiwilligen gibt und gleichzeitig eine Schande, weil das Aufgabe des Staates ist. Aber wenn BürgerInnen aktiv sind, fordern sie ein, dass der Blick des Staates "auf diese Felder gelenkt wird".]

[Ruf: Stimmt, das machen wir ja schließlich auch hier.] [Klatschen]


Sie sind verantwortlich dafür, dass die Bilder von vergewaltigten Kindern [Ruf: Falsch.] [(weiter im Internet zugänglich bleiben?)] [Ruf: (Und Sie, dass sie versteckt werden.?), 16:12] Aber heute Abend sind nicht Sie dran, sondern heute Abend sind diejenigen dran, die sich tagtäglich [Applaus]

[Demographischer Wandel, alte Familienbilder, Pflege alter Angehöriger, Krise blah]

[Sie hat da noch einen persönlichen Wunsch: "bitte machen Sie weiter" - machen wir! Aber ich glaube, sie meint uns nicht.]

Weiter so, vielen Dank.

[Applaus]

[Demonstranten betreten die Bühne und wollen antworten, Applaus, der Veranstalter steht am Rednerpult:]

Haben Sie Verständnis dafür, wir haben hier einen Abend, um Studentinnen und Studenten, die sich ganz engagiert [unverständlich] für ihre Kommilitonen einsetzen, die mit ihren Freundinnen und Freunden und ihren Eltern hier sind. Es sind Gruppen da, die selber große Handicaps zu tragen haben und sich trotzdem für Dritte engagieren. Ich glaube, durch die [Diskussion] ist Ihr Anliegen, ich weiss dass, wenn Sie so wollen, sage ich jetzt hier mit, dass Sie auch Gegner der Kinderpornographie sind, dass Sie aber aus einem Datenschutzrechtlichen Ansatz die Politik, die verfolgt wird, für nicht richtig halten. Es stellt sie hier keiner in die Ecke der Kinderpornographie aber ich glaube, dass Frau Ministerin von der Leyen gut für sich und auch die Mehrheit in diesem Raum sehr deutlich gemacht hat, dass es Momente, Verhaltensweisen und Vorgänge gibt, wo die Freiheit, die [unverständlich] anderer und hier die von Kindern beeinträchtigt und dass da eine staatliche Agenda existiert, die dieses ausschließen muss. Und ich glaube, und ich bitte um Ihr Verständnis, meine Damen und Herren, dass ich dieses Thema bei allem Verständnis für die Offenheit der Hochschule als Diskussionsforum hier nicht weiter vertiefen möchte sondern dass ich mit dem, was wir mit unseren studentischen Preisträgerinnen und Preisträgern hier vorhaben, gern fortsetzen möchte. Ich bedanke mich.

[Applaus. Sehr, sehr souveräne, pluralistische, vorsichtig kritische Antwort.]

[Demonstrant auf der Bühne weist darauf hin, dass nicht nur der Chaos Computer Club anwesend ist und demonstriert hat sondern auch viele Einzelpersonen und StudentInnen. Er bittet die Anwesenden darum, sich mit dem Thema zu beschäftigen und sich eine eigene Meinung zu bilden. Applaus.]

Ursula von der Leyen am 12. Juni 2009 bei der Verleihung des
Studentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover

Ich habe mich danach dann bei dem Herren, der die Verleihung der Preise durchgeführt hat und uns nach Zenuschis Rede fast heldenhaft und bemerkenswert deutlich in Schutz genommen hat, bedankt für seine souveräne und ausgleichende Reaktion, woraufhin er meinte, er hätte ja Verständnis, er hätte selbst als Student die eine oder andere Veranstaltung gesprengt. Wobei wir das natürlich nicht getan haben.. Jedenfalls lud er uns ein, zu bleiben und einen schönen Abend zu verbringen.


Nachdem ich mittlerweile etwas länger über die Reaktion Zensuschis nachgedacht habe, frage ich mich immer mehr, wieso sie uns nicht einfach ignoriert hat, gesagt hat, das sei an der Stelle nicht angebracht und ein anderes Thema.

Warum ging sie so außerordentlich lang auf uns ein, setzte an, zu ihrem eigentlichen Text zu kommen, nur um dann doch noch mal zu uns über zu schwenken?

Es waren (außer vielleicht privat im Publikum) keine Pressevertreter anwesend.

Ich glaube, wir haben sie deutlich aus dem Konzept gebracht. Damit hatte sie nicht gerechnet.


Update: Mittlerweile hat fefe die Bilder zugeschickt bekommen und auch die Fachschaftlerin, die mir Bilder schicken wollte, hat sie mir zukommen lassen, es sind die selben wie bei fefe. Danke K. :)

Update: Danke, Fritz, der Preis heisst "Studentenwerkspreis für soziales Engagement des Studentenwerks Hannover" und hat wohl direkt nichts mit dem DSW zu tun.